Es ist hinlänglich bekannt, dass bei Wahlen in Österreich die Briefwahlstimmen nach Wahlen oft ein derart vom Großteil der Stimmen abweichendes Bild ergeben, dass dies mit keiner Statistik mehr erklärt werden kann. Nicht wenige vermuten dahinter organisierten Wahlbetrug. Der Verdacht fällt auf die Einflusssphäre der Regierenden – in Wien beispielsweise auf Senioren- und Pflegeheime.
Wahlkarten für Demezkranke
Bereits 2010 hatten die Grünen beklagt, dass in Wien Wahlkarten an Demenzkranke – ohne deren Wissen und Zutun – ausgestellt worden seien. Von der mittlerweile regierenden Partei gab es 2015 keine Klagen mehr, wohl aber von den Freiheitlichen, die eine Prämie für Hinweise auf Wahlbetrug aussetzen und auch zahlreiche Verdachtsfälle gemeldet bekam.
Jetzt, vor der Bundespräsidentenwahl, geschehen erneut wundersame Dinge. Einer Beisitzerin in einer sogenannten „fliegenden Wahlkommission“ im 22. Bezirk in Wien wurde am Freitag per Mail mitgeteilt, dass ihr Einsatz nun doch nicht nötig sei. Die Begründung aus dem Magistratischen Bezirksamt:
Da eines der Pflegehäuser, die wir besuchen werden, die Wahl mittels Briefwahl abgewickelt hat, wird nun keine zusätzliche Wahlkommission benötigt.
Unzensuriert.at bleibt dran: Name und Träger des Heims bekannt
Das Mail legt nahe, dass alle Bewohner dieses Heims eine Wahlkarte beantragt haben. Ob sie dies auch tatsächlich so wollten, wird unzensuriert.at versuchen herauszufinden. Uns sind Name, Adresse und Trägerorganisation des betroffenen Heims bekannt. Wir werden uns bei der Heimleitung nach den Umständen erkundigen, die zu einer hundertprozentigen Briefwählerquote geführt haben, obwohl am Wahltag ausreichend fliegende Wahlkommissionen für gebrechliche Menschen zur Verfügung gestanden wären.
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