Im Zuge der Armenienresolution im deutschen Bundestag vergangenen Herbst ließen dutzende nationalistische Türken ihrem Hass gegen Deutschland freien Lauf. So auch ein Vertreter des türkischen Elternrats in Hamburg. Er beleidigte das deutsche Volk via Facebook auf das Ubelste, eine Anzeige gegen ihn wegen Verhetzung wurde nun aber zurückgewiesen.
Gott soll Lebensraum der Deutschen zerstören
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, soll auf seiner Facebook-Seite anlässlich der Resolution, neben diversen anderen Beleidigungen, folgendes gepostet haben:
Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.
Karabulut wurde daraufhin wegen Volksverhetzung angezeigt.
Deutsche "keine besondere Gruppe"
Die Staatsanwaltschaft Hamburg wies nun die Anzeige zurück. In den Äußerungen Karabuluts könne sie keine Volksverhetzung erkennen. Immerhin würden sich Deutsche nicht durch "innere oder äußere Unterscheidungsmerkmale als äußerlich erkennbare Einheit" präsentieren. Deutsche sind laut der Staatsanwaltschaft nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ zu erkennen.
Auch als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, da es sich bei ihnen nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“.
Für Merkel hat sich Karabulut selbst beleidigt
Ein Urteil durchaus im Sinne von Kanzlerin Angela Merkel, für die sich das deutsche Volk ohnehin aus allen Menschen zusammensetzt, die sich zufällig gerade innerhalb der Staatsgrenzen aufhalten. In diesem Sinne wäre also auch Herr Karabulut selbst ein Mitglied des „Hundeclans“
