Als Gesundheitspolitikerin ist die Grüne Eva Mückstein in den letzten Jahren weitgehend unauffällig geblieben. Aktivitäten setzt sie vor allem dann, wenn es um eine verschärfte Verbotskultur gegen das Rauchen geht. Seit Jahren bereit gemeinsam mit SPÖ und ÖVP an vorderster Front, wenn es darum geht, den traditionellen Tabakkonsum zu Felde zu ziehen, hat sie jetzt die E-Dampfer im Visier:
"E-Zigaretten sind für viele Jugendliche der Einstieg in den Tabakkonsum. Auch die gesundheitlichen Auswirkungen des Rauchens von E-Zigaretten sind wissenschaftlich noch nicht ausreichend erforscht. Von einer gesundheitlichen Unbedenklichkeit kann nicht ausgegangen werden", erläutert Mückstein. E-Zigaretten seien daher genauso zu behandeln wie "normale" Tabakerzeugnisse. "Auf diesem Gebiet ist noch sehr viel mehr Aufklärungsarbeit notwendig, weil viele Jugendliche der Meinung sind, dass E-Zigaretten vollkommen harmlos sind, was nicht der Fall ist."
Grüne stimmten mit Rot und Schwarz gegen E-Zigaretten-Vertrieb
Die Grüne Mückstein war auch bei der letzten Tabakgesetznovelle Wortführerin bei weitgehenden Verboten und Einschränkungen gegen den E-Zigaretten-Vertrieb. Diese Verbote stehen jetzt allerdings am Pranger des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). Der VfGH muss sich mit einer umfangreichen Beschwerde von E-Zigaretten-Händlern beschäftigen. Wie bereits im Jahr 2015 rechnen diese mit einer Aufhebung wesentlicher Teil der für sie diskriminierenden Gesetzesstellen. Bald könnte er noch mehr zu tun bekommen, da in Kreisen der Regierungsparteien auch Steuerpläne für das E-Dampfen gewältzt werden.
