Das Regime in Kiew schlägt offensichtlich immer autoritärere Töne an. Jetzt hat das Ministerkabinett einen Gesetzesentwurf über ein Einfuhrverbot für russische Bücher mit „antiukrainischem Inhalt“ verabschiedet. Der Gesetzesentwurf, der am 8. September in der Regierung beschlossen wurde, richtet sich pauschal gegen regimekritische Bücher aus Russland.
Nur noch wissenschaftliche und unpolitische Werke erlaubt
Wie der Stellvertretende Ministerpräsident Wjatscheslaw Kirilenko mitteilte, soll das entsprechende Gesetz bis Ende des Jahres vom Parlament beschlossen werden. Rein wissenschaftliche Publikationen bzw. Literatur ohne politischen Bezug soll vom Bücher-Einfuhrverbot nicht betroffen sein.
Russische Fernsehsender bereits in der Ukraine verboten
Die Kiewer Machthaber haben es aber nicht nur auf Kritik in geschriebener Form abgesehen. Aktuell finden sich auch eine ganze Reihe von russischen Fernsehsendern auf dem ukrainischen Verbots-Index. Unter anderem sind die Sender Erster Kanal, Rossija RTR und Rossiya-24 vom Ausstrahlungs- und Empfangsverbot betroffen.
Als Grund für diese Verbote gibt die ukrainische Regierung eine angebliche Unvereinbarkeit mit den Vorschriften des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen und der ukrainischen Gesetzgebung an.
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