Der Wiener Stadtrechnungshof hat schlechte Nachrichten für den nunmehrigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. In seiner Zeit als Universitätsbeauftragter der Stadt Wien (geschaffen wurde der Posten im Jahr 2010 von Rot-Grün) soll er laut einem von der FPÖ beantragten Prüfersuchen zwar ein Budget von einer Million Euro zur Verfügung gehabt haben. Allerdings könnte man die fünf Jahre Tätigkeit mit außer “viel Spesen nichts gewesen” zusammenfassen.
Hohe Spesen und Personalkosten
Allein die Spesen belaufen sich auf 480.000 Euro, was knapp der Hälfte des Budgets entspricht. Weiters entfielen 113.000 Euro auf die Kosten für ein Büro und 457.000 Euro auf die Personalkosten für drei Mitarbeiter, Van der Bellen selbst erhielt kein direktes Honorar.
Der freiheitliche Gemeinderat Alfred Wansch, der den Prüfbericht bereits studiert hat, hält fest:
Der Stadtrechnungshof beurteilte die Gehälter dieser drei Angestellten folgendermaßen: Die Bezugshöhen der MA des Stadtbeauftragten sind höher als die Gehälter bei vergleichbaren Vertragsbediensteten der Stadt Wien. Das Büro des Uni-Beauftragten stellte Spesen in Rechnung – diese beliefen sich auf 480.000 Euro. Der Stadtrechnungshof kritisierte hier: “Für eine Beurteilung einer marktkonformen Preisangemessenheit fehlten die notwendigen Vergleichsangebote”.
Keine Transparenz, da Informationen verschwunden sind
Unzensuriert berichtete in der Vergangenheit bereits über die mangelnde Sinnhaftigkeit des eigens für Van der Bellen geschaffenen Ressorts. Der damals veröffentlichte Minibericht sowie etwaige weitere Leistungen können übrigens nicht mehr abgefragt werden. Die Internetseite www.universitaetsbeauftragter-wien.at ist mittlerweile offline.
