Gestern, Donnerstag, haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder auf eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland geeinigt. Den dadurch verursachten wirtschaftlichen Schaden haben unsere Bauern und Gewerbetreibenden zu bezahlen.
Sanktionen teuer und wirkungslos
Via Twitter-Nachricht teilte der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk in den gestrigen Abendstunden der Öffentlichkeit mit, dass die EU geeint entschieden hätte, die Sanktionen gegen Russland zu verlängern. Verlängert werden sollen die zuvor mit 31. Jänner befristeten Sanktionen voraussichtlich um weitere sechs Monate, bis 31. Juli 2018. Als Vorwand dient die Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt und die angebliche Nichterfüllung der Vereinbarungen des Minsker Abkommens. Während sich Russland längst auf die Sanktionen eingestellt und Gegenmaßnahmen ergriffen hat, schädigen sich die EU-Staaten weiterhin selbst.
Enormer Schaden für europäische Wirtschaft
Insgesamt 37 Staaten sind an den Sanktionen beteiligt, unter ihnen federführend die USA, die gegen Russland einen Wirtschaftskrieg führen. Laut einer Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel führte bis Ende des Jahres 2015 der durch die Sanktionen verursachte Rückgang im Warenaustausch zu einem Handelsverlust von insgesamt 114 Milliarden US-Dollar. Sechzig Prozent davon entfielen auf Russland, der Rest zu 90 Prozent auf die Europäische Union, davon wieder 40 Prozent auf die Bundesrepublik Deutschland. In Zahlen gingen die deutschen Exporte nach Russland um durchschnittlich 727 Millionen Dollar pro Monat zurück. Wirtschaftlich am wenigsten betroffen waren die USA, Großbritannien und Frankreich.