Stellen Sie sich einmal vor, ein Bundesrat der Freiheitlichen hätte sich diesen geschmacklosen Ausrutscher bei einer Rede in der Enquete zum Thema “Älter, Jünger, Ärmer? Zukunftstrategien gegen Armut in Kindheit und Alter” geleistet:
Bekanntlich macht Arbeit frei.
Eindeutige Nazi-Diktion im Bundesrat
Gar nicht auszudenken, was da alles passiert wäre. Rücktrittsforderungen, wenig überraschend von Oppositionsführer Christian Kern (SPÖ), die Titelgeschichte in allen relevanten Nachrichtensendungen des ORF, Aufmacher in Tageszeitungen und – weil ja Gedenkjahr – eine Sondersendung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen etwa unter dem Titel: “Nazi-Diktion im Bundesrat – ist die Demokratie in Gefahr?”
Es war aber kein freiheitlicher Abgeordneter, der diese (im Gegensatz zum Wort “konzentriert”) eindeutige Nazi-Diktion in seiner Rede verwendete, sondern Bundesrat Stefan Schennach von der SPÖ. Der Wiener, der einst von den Grünen zu den Sozialdemokraten wechselte, hat am Mittwoch im Bundesrat tatsächlich gesagt: “Bekanntlich macht Arbeit frei.”
Nur FPÖ-Bundesrätin empört
Ungeheuerlich! Ein wirklicher Skandal. Doch was passierte? Die Aussage ging im Bundesrat fast unter, hätte bei diesen langatmigen Reden die freiheitliche Bundesrätin Monika Mühlwerth nicht aufmerksam zugehört. Zu Recht ergriff sie das Mikrophon und brachte ihre Empörung zum Ausdruck.
Mühlwerth war die einzige, die das machte. Bundestagspräsident Reinhard Todt (SPÖ), der den Vorsitz führte ,gab seinem Parteifreund Schennach keinen Ordnungsruf. Er sagte nur: “Guat” und rief die nächste Rednerin auf.
Aussage soll einfach aus Protokoll gestrichen werden
Schennach selbst rechtfertigte sich damit: Es tue ihm leid, “dass das in einer völlig verkürzten und unzulänglichen Form von mir gekommen ist”. In diesem Sinne ersuche er, seine Aussage aus dem Protokoll zu streichen.
So einfach geht das also bei der SPÖ. Eine Aussage wie diesen, “bekanntlich macht Arbeit frei”, eindeutiger kann eine Nazi-Diktion nicht ausfallen, streicht man einfach aus dem Protokoll.
“Marlene mag man eben” war Medien wichtiger
Und die Medien? Außer unzensuriert hat über diese Entgleisung keiner berichtet. Das zeigt wieder einmal, wie der Mainstream tickt. Da spielt man lieber den Wahlspruch der FPÖ-Salzburg “Marlene mag man eben” und den dadurch entstandenen Konflikt mit der Firma Manner hinauf und hinunter.
Medien verlieren weiter an Glaubwürdigkeit
Da kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. So verlieren die Medien noch mehr an Glaubwürdigkeit, vor allem der ORF, der stets darauf pocht, “unabhängig” sein zu wollen. Doch unabhängig wollen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Co. offensichtlich nur dann sein, wenn sie negativ über die FPÖ berichten können. Das hat einmal mehr die nur auf Vermutungen gezielte Berichterstattung rund um die BVT-Affäre eindrucksvoll unter Beweis gestellt.