Paukenschlag im skandalgebeutelten Wiener Gesundheitsressort. Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) kommt ihrer wahrscheinlichen Ablöse zuvor und will ihren Posten “freiwillig” räumen.
Rücktritt am 14.Mai
In einem Posting auf Facebook schreibt Frauenberger, nicht Mitglied des neuen Regierungsteams für Wien sein zu wollen und kündigt an, gleichzeitig mit Bürgermeister Michael Häupl am 14. Mai zu demissionieren. In ihrem Schreiben rühmt sie sich, in elfjähriger Stadtratstätigkeit vor “großen Reformen” nicht zurückgeschreckt zu sein und “große Projekte” erfolgreich umgesetzt zu haben. Welche großen Leistungen das denn gewesen sein sollen, lässt sie unerwähnt.
Esoterik-Skandal brachte Fass zum Überlaufen
Die Ausweglosigkeit ihrer Situation dürfte Frauenberger durch die aktuellen Enthüllungen im Skandal um den Bau des Krankenhauses Nord und einer diesbezüglich geplanten Untersuchungskommission bewusst geworden sein. Aufgrund von Planungsmängeln sind die Kosten bereits völlig aus dem Ruder gelaufen. Das Fass zum Überlaufen brachte letztendlich das Bekanntwerden eines freihändig vergebenen und 95.000 Euro teuren Esoterik-Auftrags.
Stellt sich als Opfer dar
Mit ihrem Schritt dürfte die dem linken Parteiflügel der Wiener SPÖ angehörende Stadträtin einem Rausschmiss durch den designierten Bürgermeisterkandidaten Michael Ludwig zuvor gekommen sein. Übernommen hatte Frauenberger das Gesundheitsressort samt Krankenhaus-Schlamassel von ihrer zu Siemens geflüchteten Parteigenossin Sonja Wehsely.
Als Grund für ihren Ausstieg sieht die Stadträtin allerdings nicht ihr eigenes Versagen, sondern eine “Boulevard-Kampagne” gegen ihre Person. In den vergangenen Wochen seien “Grenzen überschritten” worden, beklagt sich die Politikerin.
FP-Nepp: “Frauenberger Rücktritt reicht nicht”
In einer ersten Stellungnahme bezeichnet FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp den Rücktritt Frauenbergers als logische Konsequenz einer erfolglosen Nachfolgerin der ebenfalls gescheiterten Sonja Wehsely. Es reiche aber bei Weitem nicht, nach nur einem Jahr eine weitere nicht fähige Gesundheitsstadträtin auszutauschen. Denn das gesamte rote System habe den Kollaps des gesamten Wiener Gesundheitssystems zu verantworten, so Nepp.