Am 16. September griff die Bundespolizei auf der Bundesautobahn 12 in einem Lkw mit türkischer Zulassung 51 illegal nach Deutschland eingereiste „Flüchtlinge“ auf. 34 Erwachsene und 17 Minderjährige waren auf der Ladefläche des Lkw in Richtung Berlin unterwegs. Nach eigenen Angaben handelt es um irakische Staatsangehörige. Mindestens einer von ihnen wurde Anfang September in Rumänien als Flüchtling registriert.
#Bpol stoppt LKW mit 51 Geschleusten auf #A12 in #Brandenburg. Schleuser festgenommen. Bearbeitung dauert an. PM ?? https://t.co/ZZZmSgXzQ4 pic.twitter.com/dY6CEhNSMG
— Bundespolizei B (@bpol_b) 16. September 2017
Eine Abschiebung ist jedoch weder mittel- noch langfristig zu erwarten: Von den Ende 2016 insgesamt 207.484 ausreisepflichtigen Ausländern im Land wurden im ersten Halbjahr 2017 lediglich 12.545 Personen abgeschoben; das sind sogar noch weniger als im Vergleichszeitraum 2016.
Bis Ende 2017 rechnet man durch die Zahl der bis dahin negativ entschiedenen Asylverfahren mit bis zu 450.000 Ausreispflichtigen.
Doch auch hier gilt: Sie kamen, um zu bleiben. Sie kommen weiterhin, um zu bleiben. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel will keine Obergrenze.
POLITISCHE ANZEIGE der Fraktion Europa souveräner Nationen (ESN).
Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
