Sebastian Kurz

Warum ließ Sebastian Kurz sämtliche Klagen gegen die SPÖ und Tal Silberstein im Jänner und Februar 2018 plötzlich zurückziehen?

14. Juli 2019 / 20:16 Uhr

„Ibiza-Video“: Warum beendete ÖVP-Silberstein-Klagen im Februar 2018?

Warum beendete die türkis-schwarze ÖVP von Sebastian Kurz Anfang Februar 2018 plötzlich sämtliche Verfahren gegen die SPÖ, Tal Silberstein und den schwarzen Ex-Parteifreund und Silberstein-Kooperationspartner Peter Puller? Gewöhnlich gut informierte Kreise schließen einen Zusammenhang mit der Causa „Ibiza-Video“ nicht aus.

Laut Nachrichtenmagazin Profil vom 3. Februar 2018 schlossen unter anderem Peter Puller und die ÖVP eine rechtliche Vereinbarung in der Causa Tal Silberstein. Wie Profil-Innenpolitikredakteur Gernot Bauer damals zu Papier brachte, hatte sich Puller darin verpflichtet, einen Eintrag auf der Facebook-Seite „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“ binnen 14 Tagen öffentlich zu widerrufen.

ÖVP beendete Verfahren gegen SPÖ, Silberstein und Co


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Bereits drei Wochen vorher, das war Anfang Jänner 2018, wenige Wochen nach der türkis-blauen Regierungsbildung, beendete die ÖVP damals sämtliche Verfahren gegen die SPÖ, Tal Silberstein und Co, indem die eingebrachten Klagen zurückgezogen wurden. Lediglich die Auseinandersetzung zwischen dem Kurz-Pressesprecher Gerald Fleischmann und Peter Puller über ein mutmaßliches 100.000 Euro-Angebot für einen Seitenwechsel von SPÖ & Silberstein zur ÖVP im Nationalratswahlkampf 2017 war zu diesem Zeitpunkt noch offen.

Wenige Wochen später, am 28. Februar, soll es im Zusammenhang mit dem „Ibiza-Video“ einen E-Mail-Verkehr zwischen ÖVP-Kulturminister Gernot Blümel und ÖVP-Bundeskanzler Kurz gegeben haben. Diesen E-Mail-Verkehr deklarieren Kurz und Blümel allerdings als Fälschung und berufen sich auf eine „forensische Blitzanalyse“, die die ÖVP-Bundesparteizentrale erstellen hat lassen.


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