„Ibiza-Video“: Warum beendete ÖVP-Silberstein-Klagen im Februar 2018?

Warum beendete die türkis-schwarze ÖVP von Sebastian Kurz Anfang Februar 2018 plötzlich sämtliche Verfahren gegen die SPÖ, Tal Silberstein und den schwarzen Ex-Parteifreund und Silberstein-Kooperationspartner Peter Puller? Gewöhnlich gut informierte Kreise schließen einen Zusammenhang mit der Causa „Ibiza-Video“ nicht aus.

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Laut Nachrichtenmagazin Profil vom 3. Februar 2018 schlossen unter anderem Peter Puller und die ÖVP eine rechtliche Vereinbarung in der Causa Tal Silberstein. Wie Profil-Innenpolitikredakteur Gernot Bauer damals zu Papier brachte, hatte sich Puller darin verpflichtet, einen Eintrag auf der Facebook-Seite „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“ binnen 14 Tagen öffentlich zu widerrufen.

ÖVP beendete Verfahren gegen SPÖ, Silberstein und Co

Bereits drei Wochen vorher, das war Anfang Jänner 2018, wenige Wochen nach der türkis-blauen Regierungsbildung, beendete die ÖVP damals sämtliche Verfahren gegen die SPÖ, Tal Silberstein und Co, indem die eingebrachten Klagen zurückgezogen wurden. Lediglich die Auseinandersetzung zwischen dem Kurz-Pressesprecher Gerald Fleischmann und Peter Puller über ein mutmaßliches 100.000 Euro-Angebot für einen Seitenwechsel von SPÖ & Silberstein zur ÖVP im Nationalratswahlkampf 2017 war zu diesem Zeitpunkt noch offen.

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Wenige Wochen später, am 28. Februar, soll es im Zusammenhang mit dem „Ibiza-Video“ einen E-Mail-Verkehr zwischen ÖVP-Kulturminister Gernot Blümel und ÖVP-Bundeskanzler Kurz gegeben haben. Diesen E-Mail-Verkehr deklarieren Kurz und Blümel allerdings als Fälschung und berufen sich auf eine „forensische Blitzanalyse“, die die ÖVP-Bundesparteizentrale erstellen hat lassen.