Das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hat Ermittlungen gegen den Vorstand des Vereins Okzident wegen mutmaßlicher Verhetzung aufgenommen. (Unzensuriert berichtete.) Die betroffenen Vorstandsmitglieder sind der Publizist Georg Immanuel Nagel und der Lebensschützer Alfons Adam. Die Verhetzung soll darin bestehen, dass die beiden Aufkleber mit der Figur “Pepe, der Frosch” und dem Link “altright.at” haben anfertigen lassen.
Unterstellungen statt Beweise
Das vom Vorsitzenden der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, und dem Beschuldigten Georg Immanuel Nagel veröffentlichte Protokoll von Nagels Verhör beim Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zeigt auf, wie heimische Strafverfolgungsbehörden versuchen, ihnen unliebsame Bürger und Meinungen mittels absurder Unterstellungen zu kriminalisieren.
Gleiches versuchte bereits die Grazer Staatsanwaltschaft mit Aktivisten der Identitären Bewegung, die mittlerweile rechtskräftig vom Vorwurf der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen, jedoch finanziell und beruflich schwer geschädigt wurden. (Unzensuriert berichtete.)
Echte Gefährder bleiben unbehelligt
Drastisch zeigt der Fall auch auf, wofür heimische Strafverfolgungsbehörden Zeit und Ressourcen aufwenden, während gefährliche Asylwerber und fanatische Islamisten im Land unbehelligt herumlaufen können. Rund 600 islamistische Gefährder sind in Österreich aufhältig, jedoch nur wenige von ihnen stehen unter Beobachtung.
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Aufruf zu “Flashmob” vor Justizministerium
Für Montag, den 25.2., rufen Nagel und Sellner ab 19 Uhr zu einem Flash-Mob im Wiener Weghuberpark vor dem Justizministerium auf, um gegen die Justizposse zu protestieren. Die Teilnehmer werden gebeten, Gummi-Frösche und Frosch-Reiniger mitzunehmen.
