Unser Bundesheer braucht Geld, Geld und nochmals Geld, um seinen Verfassungsauftrag erfüllen zu können. Die vom Generalstabschef der Öffentlichkeit vorgelegte Analyse zeigt ein düsteres Bild über den Zustand des Bundesheeres zu Land und in der Luft. Der Bundesminister, der Generalsekretär, der Generalstabschef und auch alle wehrpolitisch relevanten Vereine fordern zurecht mehr Geld für das Bundesheer ein.
Gastbeitrag von Harald Pöcher
Im internationalen Vergleich mit europäischen Staaten annähernd ähnlicher Bevölkerungszahl oder Größe schneidet Österreich, was die Militärausgaben in der Höhe von 2,5 Milliarden US-Dollar betrifft, nicht gerade ruhmreich ab. Im Vergleich zu den Ausgaben für das Bundesheer betragen die Ausgaben für die Flüchtlingsbetreuung gemäß dem Fiskalregelbericht des Fiskalrates 2,7 Milliarden Euro, also rund drei Milliarden US-Dollar. Wie diese Ausgaben zeigen, kann und will sich Österreich diese Ausgaben leisten, ganz im Gegensatz zu einigen anderen europäischen Staaten. Es wäre hoch an der Zeit, dass Österreich, welches sich höhere Militärausgaben leisten kann, auch diese tatsächlich veranschlagen will.
Das Gesundsparen des Bundesheeres, welches eigentlich seit der Gründung im Jahre 1955 bis heute anhält, hat das Bundesheer seiner Kampfkraft beraubt. Im Vergleich mit den in der Tabelle aufgelisteten Staaten sind wir rein volkswirtschaftlich gesehen weit “top”, jedoch was die Ausgaben für die Landesverteidigung betrifft “flopp”.
Östliche Nachbarstaaten mit mehr Militärausgaben
Betrachtet man die Tabelle näher, so verwundert, dass das krisengeschüttelte Griechenland und die wirtschaftlich schwächer als Österreich dastehenden Staaten Tschechien und Ungarn mehr für ihre Streitkräfte ausgeben. Die Militärausgaben von Tschechien und Ungarn werden in den nächsten Jahren sogar kräftig zulegen. Vielleicht ist das bereits eine Auswirkung des Machtwortes von US-Präsident Donald Trump, der die europäischen Mitgliedsstaaten der NATO eindringlich gemahnt hat, ihre Verteidigungsanstrengungen in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen.
In einigen Politikfeldern ist dank der türkis-blauen Regierung schon viel Positives geschehen. Man möge bitte das Bundesheer nicht vergessen!
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Verteidigungs- budget 2019 in Mrd. US$ |
In Prozent des Bruttoinlands- produktes |
Verteidigungs- budget 2022 in Mrd. US$ |
In Prozent des Bruttoinlands- produktes |
Anmerkung |
Österreich |
2,5 |
0,5 |
2,6 |
0,5 |
|
Schweiz |
7,7 |
1,1 |
7,7 |
1,05 |
|
Tschechien |
2,9 |
1,2 |
3,8 |
1,4 |
NATO |
Ungarn |
1,7 |
1,2 |
2,3 |
1,4 |
NATO |
Belgien |
4,5 |
0,9 |
5,1 |
0,97 |
einschl. Marine NATO |
Dänemark |
3,6 |
1,08 |
3,8 |
1,11 |
einschl. Marine NATO |
Schweden |
6,42 |
1,12 |
6,55 |
1,09 |
einschl. Marine |
Norwegen |
6,8 |
1,6 |
7,3 |
1,6 |
einschl. Marine NATO |
Finnland |
3,5 |
1,3 |
4,8 |
1,7 |
einschl. Marine |
Griechenland |
4,8 |
2,27 |
4,9 |
2,225 |
einschl. Marine NATO |