Götterdämmerung herrscht in der Türkei nach der Wahlniederlage der Staatspartei AKP bei den kürzlich stattgefundenen Kommunalwahlen. Die Niederlagen in den Metropolen Ankara und Istanbul haben jetzt auch in der AKP Oppositionskräfte gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Clanwirtschaft in der Regierung mobilisiert. Unter Ex- Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu hat sich eine mächtige Oppositionsgruppe in der AKP zusammengefunden. Zu dieser Gruppe sollen auch der ehemalige türkische Staatspräsident Abdullah Gül und die früheren Minister Ali Babacan, Mehmet ?im?ek und Be?ir Atalay zählen.
“Fünfer-Bande” aus ehemaligen Spitzenpolitikern
In den politischen Zirkeln Ankaras und Istanbuls wollen die Gerüchte nicht verstummen, dass diese “Fünfer-Bande” an der Gründung einer neuen, moderaten konservativen Partei arbeiten, die als Alternative zur erzkonservativen Erdogan-Partei AKP aufgebaut werden.
AKP seit 2009 auf Talfahrt im politischen System
Eigentlich ist die AKP bereits seit 2009 auf Talfahrt im politischen System der Türkei. Seitdem hat Erdogan zwar seine Macht ständig ausgebaut, aber in der Wählergunst geht es seitdem für ihn und seine Staatspartei bergab. Nach der Niederschlagung des vermeintlichen Putsches 2016 verstärkte Erdogan seinen autoritären Kurs weiter.
Bevölkerung verliert Vertrauen in Erdogan
Dies brachte ihm einen anhaltenden Vertrauensverlust in weiten Kreisen der Bevölkerung ein. Nachdem seit 2018 auch noch die Wirtschaft stottert, die Arbeitslosenzahlen explodieren und die Landeswährung in den Keller rasselt, nimmt die Zustimmung für Erdogan weiter ab. Wenn jetzt auch noch ein Regime der ökonomischen Überwachung durch den Internationalen Währungsfonds ins Haus steht, könnte ein Machtwechsel durch Oppositionskräfte bevorstehen.
