Ein echter Pass, ein ähnlich aussehender Fremder – und die Identität des rechtmäßigen Inhabers wird zur Eintrittskarte. Die FPÖ fragte nach dem sogenannten „Lookalike“-Trick. SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer erklärte jedoch, ihrem Ressort lägen keine Erkenntnisse über organisierte Tätergruppen vor, die ihn systematisch für Schlepperei einsetzen.
POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS. Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
Verfahren wegen fremder Ausweise deutlich gestiegen
Die Anfrage von FPÖ-Mandatar Harald Stefan bezog sich auf Ermittlungsverfahren, Anklagen und rechtskräftige Verurteilungen wegen des Gebrauchs fremder Ausweise sowie verschiedener Urkundendelikte. Für die Antwort ließ das Justizministerium Auswertungen aus der Verfahrensautomation erstellen und legte sie dem Parlament vor.
Die Zahlen zu Ermittlungsverfahren wegen des Gebrauchs fremder Ausweise zeigen einen deutlichen Anstieg: 2020 waren es 550, 2021 dann 641 und 2022 insgesamt 644. Für 2023 weist die Beilage 963 Verfahren aus; 2024 waren es 1.338. Im Jahr 2025 sank die Zahl auf 888.
POLITISCHE ANZEIGE der FPÖ. Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
Auf die Frage nach organisierten Gruppen: „Nein“
Die FPÖ wollte wissen, ob dem Justizressort Hinweise auf organisierte Tätergruppen vorliegen, die den Doppelgänger-Trick systematisch zur Schlepperei nutzen. Sporrers Antwort fiel knapp aus: „Nein.“ Damit gibt es laut Ministerium keine entsprechenden Erkenntnisse. Wie oft echte Pässe tatsächlich von ähnlich aussehenden Personen missbraucht werden, lässt sich aus den allgemeinen Verfahrenszahlen nicht ablesen.
Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:
Kommentare erscheinen zu Kanalbeiträgen mit freigeschalteter Diskussion (ohne Bot-Button unter dem Post).
Telegram-Diskussion — nicht automatisch geladen.