SPÖ-Ministerium schuld? Deshalb kam Mario Kunasek nicht ins Gefängnis

Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) wollte sich persönlich ein Bild von der Situation in den heimischen Haftanstalten machen, stieß im Justizministerium jedoch auf Ablehnung. Während das Ressort Verzögerungen bei internen Abstimmungen als Grund nennt, spricht Kunasek von Gesprächsverweigerung.

Vor-Ort-Termin in Graz scheitert

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Kunasek wollte sich in der Justizanstalt Graz-Jakomini persönlich über die Lage und die aktuellen Herausforderungen des Strafvollzugs informieren. Zu dem Besuch war er von der örtlichen Personalvertretung eingeladen worden. Obwohl der Termin eine Woche im Voraus angemeldet worden war, traf die erforderliche Genehmigung aus dem Bundesministerium für Justiz erst am Freitag ein – zwei Tage nach dem angesetzten Termin. Das Justizministerium wies Vorwürfe einer gezielten Blockade zurück und begründete die Verzögerung mit zeitintensiven internen Abstimmungsprozessen.

Sporrer verweigerte Gespräch

Bereits Anfang August hatte Kunasek zu einem Treffen mit Vertretern verschiedener Parteien und Gewerkschaften geladen, um über die angespannte Personalsituation in den steirischen Hafteinrichtungen zu beraten. Ein im Anschluss angestrebtes Gespräch mit SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer wurde von Seiten des Ministeriums jedoch schriftlich als nicht erforderlich bewertet, wenngleich künftige Kontakte nicht grundsätzlich ausgeschlossen wurden.

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Ministerium übergeht die Lander

Auf die Ereignisse reagierte Kunasek mit deutlicher Kritik an der Ministerin. Er warf dem Ressort eine Verweigerung des Dialogs und ein abgehobenes Auftreten gegenüber den Ländern vor. Angesichts der ungeklärten Probleme im Strafvollzug stellte der steirische Regierungschef öffentlich infrage, ob die Amtsführung im Justizministerium noch den Anforderungen entspricht.