Die Neos-Parteikarriere von Veit Dengler ist vorbei: Der langjährige Mandatar wurde, wie berichtet, sowohl aus dem Klub als auch aus der Partei ausgeschlossen. Der Grund soll gewesen sein, dass er in einer Klubsitzung heimlich Ton- und Bildaufnahmen gemacht haben soll. Der einstige Neos-Mitbegründer, der in der Nationalratssitzung vor seinem Ausschluss Kritik am Doppelbudget geäußert hatte, spricht nun Klartext und rechnet mit den Neos ab.
Für die Neos ist „Dabei sein“ alles
Für Veit Dengler kommt sein Ausschluss aus Partei und Klub der Neos nicht überraschend. Gegenüber der Kronen Zeitung kritisierte er die Entwicklung der Partei scharf. Die Parteiführung habe einen „völlig falschen olympischen Gedanken“ verinnerlicht, das Motto der Regierung laute nur noch „Dabei sein ist alles“. Zudem würden Diskussionen nur noch im Hinterzimmer geduldet. „Abgeordnete sind zu Stimmvieh degradiert“, sagte Dengler.
Ausschlussgrund soll Vorwand gewesen sein
Die Neos hatten Dengler ausgeschlossen, nachdem er im Nationalrat gegen Teile des Doppelbudgets aufgetreten war. Laut Partei habe der Ausschluss jedoch nichts mit seinen inhaltlichen Positionen zu tun, sondern mit einem Vorfall in einer Klubsitzung. Dengler bestätigte, diese aufgezeichnet zu haben: „Weil ich allein war und keine Zeugen hatte, habe ich diese Sitzung ganz offen für alle wahrnehmbar aufgenommen.“ Die Partei habe lediglich „einen Vorwand gesucht, um mich hastig auszuschließen“, entgegnete er.
Dengler will Mandat behalten
Dengler kündigte an, in den kommenden Tagen über rechtliche Schritte gegen den Ausschluss zu entscheiden. Zugleich erhob er weitere Vorwürfe gegen die Parteiführung: „NEOS wird seit mehreren Jahren zunehmend autoritär geführt.“ Er wolle sein Nationalratsmandat jedenfalls behalten und weiterhin Missstände aufzeigen.
