Die AfD hat im Bundestag die Entlassung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) beantragt. Die Entlassung wurde abgelehnt. Das ist angesichts der politischen Mehrheiten im Parlament nicht weiter überraschend. Trotzdem war der Antrag mehr als berechtigt.
Sind Deutsche für Bas “Einheitsbraun”?
Die AfD hat mit ihrem Antrag ein Zeichen gegen inländerfeindlichen Rassismus gesetzt. Bas hatte in einer Befragung im Bundestag gesagt: “Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.” Die AfD warf ihr in ihrem Antrag vor, damit die sozialpolitische Wirklichkeit zu leugnen. Außerdem verwies die Partei auf eine Rede der Ministerin beim Aktionstag “Zusammenhalt in Vielfalt”. Dort hatte Bas erklärt: “Und wir wollen Farbe bekennen und wehren uns auch gegen dieses sogenannte Einheitsgrau, oder ich will es sogar braun nennen – auch wenn manche sich danach sehnen, so ist es halt nicht mehr und das ist auch gut so.”
Altparteienpolitik in drei Worten zusammengefasst
Laut der AfD hat Bas damit gegen ihren Amtseid verstoßen. Die Ministerin sei politisch untragbar geworden, weil sie einerseits eine falsche Aussage zur Zuwanderung in die Sozialsysteme getroffen und andererseits weite Teile der Bevölkerung diffamiert habe. Die Altparteien waren geschlossen gegen den AfD-Antrag. Die Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk brachte die Politik der Blockparteien passend auf den Punkt, indem sie ihre Rede gegen den AfD-Antrag mit dem Ruf “Alerta, Alerta, Antifascista” beendete.
