Die österreichischen Gemeinden sind durchwegs verschuldet. Die Bürgermeister erklärten gegenüber dem ORF, wie schlecht es um ihre Finanzen bestellt ist. Nur einer überbrachte eine frohe Botschaft: Fast keine Schulden, sogar Budget-Überschuss! Der blaue Bürgermeister aus Wels, Andreas Rabl, schaffte ein Budget-Wunder.
Jede zweite Gemeinde gibt mehr aus als sie einnimmt
In der ORF-Sendung „Dok1: Sparen, Streichen, Schließen – Gemeinden unter Druck“ gestern, Mittwoch, wurde berichtet, dass es in Österreich 2092 Gemeinden gibt, von denen jede zweite mehr ausgibt als sie einnimmt. Bruck an der Mur in der Steiermark beispielsweise muss bei Schulen, Freibad und Vereinen extrem sparen, weil die Bürgermeisterin über 26 Millionen Euro Außenstände plus einen Neun-Millionen-Euro-Kredit klagt. So musste auch der Eislaufverein in der Gemeinde nach 40 Jahren schließen.
Gravierende Misswirtschaft
Oft ist gravierende Misswirtschaft der Grund für das finanzielle Desaster. Der ORF brachte Matrei in Osttirol dafür als Beispiel. Der Ort steht sogar unter Beobachtung des Landes Tirol, so arg soll es in der Gemeindestube zugegangen sein. Und in Zwettl in Niederösterreich gibt es sage und schreibe 26 Feuerwehren, die natürlich viel Geld kosten.
Ãœberschuss im Budget: Wie geht das?
Bei der Suche nach der Frage, wie die Gemeinden ihre Aufgaben in Zeiten der Inflation und Teuerung bewältigen können, stießen die ORF-Redakteure Hanno Settele und Lisa Gadenstätter auch auf ein sehr positives Beispiel. Wie berichtet, hat der Bürgermeister von Wels, Andreas Rabl (FPÖ), in diesem Jahr verkünden können: „Wir sind fast schuldenfrei und haben sogar einen Überschuss im Budget“.
Wels braucht keine Schulden machen
Das Doppelbudget, das Rabl für die Jahre 2026 und 2027 vorgestellt hat, unterstreicht die Auswirkungen seines Wirtschaftens und Sparens – so wird Wels im nächsten Jahr einen Überschuss von 8,3 Millionen Euro haben, im Jahr 2027 sogar elf Millionen. Und trotzdem kommt ein Investitionspaket für die Stadt in Höhe von 40,3 Millionen Euro vollständig ohne neue Schulden aus. Nicht nur das: Dem FPÖ-Bürgermeister gelang es, den Schuldenstand der Stadt von 71 Millionen Euro (2015) auf nur noch zwei Millionen Euro zu reduzieren.
Bürgermeister-Chauffeur aus SPÖ-Zeit abgeschafft
Wie der freiheitliche Bürgermeister der zweitgrößten Stadt in Oberösterreich das gemacht habe, wollte Settele von Rabl wissen. „Strenge Budget-Disziplin, entscheidend waren aber die Personalentscheidungen“, gab der Welser Bürgermeister, der seit 2015 das Amt übernommen hat, als Antwort. Was im ORF keine Erwähnung gefunden hat: Der Bürgermeister-Chauffeur wurde abgeschafft. Dieser hatte unter der SPÖ-Ära fast so viel verdient wie ein Nationalratsabgeordneter.
Zum guten Wirtschaften kam auch noch Glück dazu: Wels lukrierte aus dem Verkauf der Sparkassen-Anteile 72 Millionen Euro. Das habe maximal mitgeholfen, das Stadtbudget zu sanieren, aber wir haben in den vergangenen Jahren hundert Millionen Euro Schulden abgebaut und 200 Millionen Euro investiert”, sagte Rabl gegenüber unzensuriert.
