Alexander Van der Bellen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat im Oktober nicht Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung betraut, sondern Wahlverlierer Karl Nehammer. An den Folgen leiden wir noch heute.

ORF

5. Feber 2025 / 13:00 Uhr

Danke, Van der Bellen: „Regierungssuche dauert bereits 129 Tage“

Der ORF titelt heute, Mittwoch, in großen Lettern:

Regierungssuche dauert bereits 129 Tage

Damit wird suggeriert: FPÖ und ÖVP kommen nicht weiter in den Regierungsverhandlungen. Ja, sogar von einer Verhandlungspause, die allerdings von beiden Seiten dementiert wird, ist die Rede.

Kein Hinweis auf Hauptverantwortung

Aber mit keinem Wort wird die Rolle und Verantwortung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erwähnt. Er war es schließlich, der nicht dem Wahlsieger das Mandat zur Regierungsbildung übertragen, sondern die Wahlverlierer ÖVP und SPÖ mit den Neos beauftragt hat, eine Regierung zustande zu bringen. Um jeden Preis wollte der ehemalige Grünen-Chef eine Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindern.

Wertvolle Zeit verstrichen

Das hat Österreich mehr als drei Monate Zeit gekostet. Erst am 10. Jänner beauftragte Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Nicht einmal ein Monat ist seither verstrichen.

Und doch wird ein Bild erzeugt, als trüge die FPÖ die Verantwortung für die lange regierungslose Zeit.

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