Nach dem Sturz des Machthabers Bashar al-Assad in Syrien droht eine unkontrollierte Rückkehr von derzeit noch in syrischen Gefängnissen infhaftieren IS-Kämpfern – auch nach Österreich!
Zuletzt warnte der deutsche Islamwissenschaftler Guido Steinberg davor, dass die Lage nächstes Jahr unsicherer werden könnte, wenn Terroristen aus den Gefängnissen freikommen und in ihre Heimatländer zurückkehren wollen. Gegenüber dem Magazin Stern sagte Steinberg, dass in kurdischen Gefängnissen unter US-Aufsicht etwa 9.000 Kämpfer sitzen, davon rund 2.000 Ausländer. Von den 30 ausländischen Kämpfern, die aus Deutschland gekommen sind, würden sich etwa 25 deutsche Staatsbürger befinden.
300 Männer aus Österreich als IS-Kämpfer
Tatsache ist, dass gerade aus Österreich – ähnlich wie auch aus Belgien oder Frankreich – überdurchschnittlich viele Menschen nach Syrien und in den Irak aufgebrochen waren, um sich als Kämpfer dem “Islamischen Staat” anzuschließen. Nicht alle sind österreichische Staatsbürger. 2019 schätzten Sicherheitsbehörden, dass sich insgesamt 300 Männer aus Österreich als IS-Kämpfer rekrutieren haben lassen. Die Anzahl von Frauen und Mädchen sei ebenso hoch gewesen. Einige davon sind tot, andere sitzen in Gefängnissen, manche sind bereits nach Österreich zurückgekehrt.
Flucht vor dem “Gottesstaat”
Bobachter gehen davon aus, dass sich die USA unter Präsident Donald Trump aus dem Gebiet zurückziehen werden und die IS-Anhänger in den Gefängnissen freikommen. Diese könnten dann, wenn sie in ihre Heimatländer zurückkehren, zur Gefahr werden. Zudem droht eine neue Flüchtlingswelle von Menschen, die nach der Machtübernahme der islamischen Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) mit ihrem Anführer Mohammed al-Baschir nicht in einem “Gottesstaat” leben möchten.
Keine Abschiebungen aus Österreich
Österreich gerät dadurch zwischen die Fronten jener, die einerseits dem “Gottesstaat” huldigen, und jener, die andererseits vor der Terrormiliz flüchten. Denn beide Gruppen wollen, wie es den Anschein hat, in Österreich oder einem anderen Staat in Europa leben. Abschiebungen müssen sie derzeit nicht fürchten. Denn während ÖVP-Kanzler Karl Nehammer vollmundig angekündigt hatte, Syrer nach dem Sturz von Assad in die Heimat zurückschicken zu wollen, bremste EU-Kommissar Magnus Brunner (ÖVP) umgehend alle Erwartungen und stellte klar, dass es keine Abschiebungen von Syrern aus Österreich geben werde. Eine Rückkehr könne nur freiwillig erfolgen – auch wenn der Asyl-Grund seit dem Machtwechsel bei den meisten Syrern weggefallen ist.
