TV-Duell: So zerlegte Kickl mit einem Taferl die „Sky Shield“-Erzählung Nehammers

Gefährdet das Nato-Projekt „Sky Shield“ die Neutralität Österreichs? ÖVP-Chef Nehammer sagt „nein“, FPÖ-Chef Kickl „ja“. Im TV-Duell auf ORF2 gestern, Montag, kam es zum „Showdown“.

Wie berichtet, haben zwei Gutachten von Völkerrechtsexperten bereits bestätigt, dass der gemeinsame Einkauf der Raketenabwehr mit der Nato mit der immerwährenden Neutralität Österreichs nicht zu vereinbaren sei. Im TV-Duell zwischen FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Karl Nehammer beharrte Nehammer darauf, dass „Sky Shield“ die Neutralität nicht verletzen würde – und: Man könne mit dieser Anschaffung die Menschen vor Angriffen von Aggressoren und Terroristen besser schützen.

“‘Sky Shield’ wird Ihnen nichts nutzen”

Da holte Kickl ein Taferl hervor und beschrieb die wahre Schlagkraft von „Sky Shield“. Auf einer Europakarte war die Reichweite der Abwehrrakete von 200 Kilometern eingezeichnet – das liegt irgendwo mitten in Ungarn oder Tschechien. Weiters wurde auf dieser Karte die Grenze von Russland nachgezogen. Kickl zeigte damit die große Diskrepanz zwischen der Reichweite dieser Rakete und dem Aggressor Russland auf. Kickl wörtlich:

Das ist deswegen interessant, weil ich mich frage, wovon Sie eigentlich ausgehen. Dass Russland möglicherweise dann schon irgendwo in Ungarn steht oder in Polen oder in Tschechien. Wenn das der Fall ist, Herr Nehammer, dann wird Ihnen „Sky Shield“ auch nichts mehr nutzen, weil dann sind wir nämlich in einem Krieg zwischen Russland und der Nato. Und dann sind alle Dämme gebrochen.

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Bruch der Neutralität

Kickl sagte zudem, dass die Anschaffung der Nato-Abwehrraketen „selbstverständlich ein Bruch der Neutralität“ sei. Allein schon deshalb, weil bereits auf dem Projekt-Papier der Regierung auf nur zwei Seiten elfmal das Wort Nato vorkomme. Da hieße es etwa: „Integrierte Luft- und Raketenverteidigung der Nato“, oder „Europäischer Arm der Nato“, oder „Kommando-Struktur der Nato“.

Nato-Beitritt durch die Hintertür

Kickl warf Nehammer vor, zu einem Zeitpunkt, in dem sich Nato-Staaten bereits in einem Konflikt mit Russland befinden, in dieses Bündnis einsteigen zu wollen. Und durch diese Teilnahme an „Sky Shield“ würde der ÖVP-Kanzler Österreich zu einem potentiellen Angriffsziel machen. Das sei das Problem. Österreich stehe dann mit Nato-Staaten im Verbund, das wäre der Beitritt zur Nato durch die Hintertür.