Die Impfung sei nebenwirkungsfrei, hieß es von Seiten der schwarz-grünen Bundesregierung in Corona-Zeiten. Doch die EU-Verträge mit dem Impfstoffhersteller zeigen etwas ganz anderes.
Geschwärzte Version für die Bürger
Diese wurden auf Druck im Frühling 2021 von der EU-Kommission veröffentlicht. Wesentliche Passagen waren aber geschwärzt und damit für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Doch dem italienischen Staatssender RAI gelang es, an ungeschwärzte Dokumente zu kommen.
Nationalstaaten haften und tragen Verfahrenskosten
So geht aus dem ersten Impfstoff-Lieferabkommen aus dem Winter 2020 hervor, dass der Hersteller Pfizer die Verträglichkeit des Impfstoffs nicht als „gesichert“ einstuft. Der US-Pharmakonzern sichert sich im Gegenteil im Vertrag gegen Haftungen für mögliche Impfschäden ab. Aber auch die EU haftet nicht. Bei Impfschäden geht das Bummerl an den jeweiligen Nationalstaat – der den Vertrag aber gar nicht unterzeichnet hat.
Zusätzlich verhandelte sich Pfizer auch heraus, dass das jeweilige EU-Mitglied im Falle einer Klage wegen Impfschäden auch noch die Verfahrenskosten trägt. Das heißt, der Steuerzahler bezahlt dem Impfstoffhersteller auch noch die Gerichts- und Anwaltskosten.
Unklare Wirksamkeit des Impfstoffs
Nicht einmal der Impfstoffhersteller wies eine Unbedenklichkeit seines Produkts aus. Konkret heißt es im Vertrag auf den Seiten 48 und 49:
Teilnehmerstaaten müssen anerkennen, dass Langzeiteffekte und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit unbekannt sind und auch unbekannte Nebenwirkungen auftreten können.
Als Begründung wird der Zeitdruck der Entwicklung angeführt. Das war in Brüssel also bekannt und trotzdem wurde die Lieferung von Millionen Dosen vereinbart. Noch mehr: Den Völkern wurde suggeriert, dass der Impfstoff sicher, gemeinhin verstanden als nebenwirkungsfrei und frei von schädlichen Folgen ist.
Schwere Nebenwirkungen als möglich eingestuft
Der Vertrag sagt etwas anderes aus. Auf Seite 25 steht, welche Nebenwirkungen oder Impfschäden auftreten können: Tod, Verletzungen und Krankheit, aber auch „mentale und emotionale Schäden“ sowie „Behinderungen“. Auch diese Seite wurde in den von der EU veröffentlichten Vertragsversion geschwärzt.
Gigantische Zahlungen aus Europa an US-Impfstoffhersteller
Bis heute ist unklar, wie viel die Corona-Impfstoffe gekostet haben. Laut Vertrag waren zunächst 700 Millionen Euro als Vorauszahlung fällig. Insgesamt dürfte ein zweistelliger Milliarden-Betrag aus Europa an das US-Unternehmen geflossen sein. Steuergelder für einen kaum wirksamen, dafür möglicherweise gesundheitsgefährdenden Impfstoff.