Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist weiterhin auf dem Ego-Trip. Entgegen seiner ursprünglichen Zusicherung ließt er auch die Anschaffung eines Ersatz-Klaviers für den vergoldeten Flügel im Parlament nicht ausschreiben, sondern entschied eigenmächtig, welcher Piano-Ton im Hohen Haus künftig die Musik macht. FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt ist empört. Sobotka lasse sowohl Transparenz als auch Anstand vermissen.
18.000 Euro für sechs Monate goldenes Klavier
Kurz zur Vorgeschichte: Der kulturbeflissene Präsident, der schon bei der Ausstattung des Parlaments mit Kunstwerken heftiger Kritik wegen der Beauftragung eines persönlichen Freundes ausgesetzt war, ließ ursprünglich ein vergoldetes Klavier im Empfangssaal des Parlaments aufstellen. Dafür wurden 3.000 Euro pro Monat an Miete an die Firma Bösendorfer berappt – macht in Summe für sechs Monate 18.000, wie Sobotka jetzt dem freiheitlichen Kultursprecher Thomas Spalt beauskunftete.
Nach Kritik an Sobotkas Großmannssucht ließ er zunächst via Anfragebeantwortung an die Neos ausrichten, er denke eine allfällige Ausschreibung für den permanenten Erwerb eines Grand Pianos an. Wenig später wusste der Standard zu berichten, dass der Mietvertrag für das goldene Klavier nicht mehr verlängert werden und an seine Stelle ein „schlichtes, schwarzes Klavier“ treten solle.
„Markterkundungen“ und Direktvergabe statt Ausschreibung
Beides weit gefehlt, denn wieder verzichtete Sobotka auf die Ausschreibung, und wieder kann von Schlichtheit angesichts eines Kaufpreises von 71.880 Euro keine Rede sein. So viel kostete nämlich das Ende Juni erworbene Bösendorfer Grand Piano 200 – 1241 mit der Ausstattung Konzertrollen, zweier
Klavierbänke sowie einer Klavierdecke. Die Direktvergabe erneut an Bösendorfer begründete der ÖVP-Mann mit dem Auftragswert unter 100.000 Euro, der ihn berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf eine Ausschreibung zu verzichten. Das beste Angebot habe man selbst durch zwei „Markterkundungen“ identifiziert, argumentiert Sobotka.
Spalt: „Bezweifle, dass Sobotka Anstand buchstabieren kann!“
FPÖ-Mandatar Thomas Spalt ist jedenfalls empört über den neuerlichen musikalischen Alleingang des zunehmend autokratischen Parlamentspräsidenten. Er fasst seine Sicht so zusammen:
Klavierkauf ist im Parlament offenbar Chefsache. Sobotka regiert das Hohe Haus weiterhin in Gutsherrenart. Er hat angekündigt, den Kauf eines neuen Klaviers auszuschreiben. Er hat erneut sein Wort nicht gehalten und den Auftrag freihändig vergeben. Er hat 72.000 Euro Steuergeld für das “schlichte, schwarze Klavier” plus 18.000 Euro Miete für das zurückgegebene goldene Klavier einfach nach Gutdünken der Firma Bösendorfer zugeschanzt. Keine Frage, ein traditionsreiches österreichisches Unternehmen, wenn auch schon lange in japanischem Besitz. Jedenfalls wäre es ein Zeichen von Transparenz und Anstand gewesen, auch andere Firmen zur Angebotslegung einzuladen. Aber ich bezweifle, dass Sobotka die Worte Transparenz und Anstand fehlerfrei buchstabieren kann.
Hier die gesamte Anfragebeantwortung von Wolfgang Sobotka (ÖVP) an Thomas Spalt (FPÖ).
