ÖVP-Kanzler Karl Nehammer war schon bei der Impfpflicht auf dem falschen Pfad und musste zurückrudern. Jetzt ist es augenscheinlich auch bei den Sanktionen gegen Russland so. Plötzlich spricht Nehammer nämlich davon, die Sanktionen “evaluieren” zu müssen.
Jede Sanktion muss evaluiert werden
Wörtlich meinte er in den Servus-TV-Nachrichten:
Krieg in Europa kann nicht akzeptiert werden. Das muss eine ganz klare Botschaft sein gegenüber der Russischen Föderation. Und im gleichen Ausmaß ist es aber notwendig, richtig und legitim, zu fordern, dass jede Sanktion auch immer wieder evaluiert werden muss. Ist sie treffsicher, trifft sie den Aggressor stärker als den, der Sanktionen verhängt.
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Nach und nach auf Kickls Spuren
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl hat von Anfang an gesagt, dass die EU-Sanktionen gegen Russland ein Schuss ins eigene Knie sind. Wie berichtet, forderte Kickl zu diesem Thema auch eine Volksbefragung.
Jetzt, wo die Auswirkungen dieser „Selbstmord“-Aktion für alle spürbar sind, schwenken nach und nach ÖVP-Mandatare auf die Kickl-Linie um. Man kennt das parteipolitische Spiel der ÖVP ja schon von der Abschaffung der Impfpflicht her. Zuerst werden „Partei-Indianer“ ausgeschickt, um die Reaktion zu testen, im Fall der Sanktionen waren es Wirtschaftskammer-Boss Harald Mahrer und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, danach zieht der Parteichef nach.
“Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass”
Die Strategie ist also nicht neu und durchschaubar. Was Nehammer aber mit dieser Aussage in den Servus-TV-Nachrichten ausdrückt, bedeutet nichts anderes als „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“. Er redet über das Machen, aber im Zweifel macht er dann nichts und beugt sich brav den Befehlen aus Brüssel.
