Das Establishment schlägt zurück! Nachdem Polizei-Oberst Manfred Scheinast, im Innenministerium für Personalangelegenheiten zuständig, in einem Video die Corona-Politik der Regierung und das Vorgehen der Exekutive gegen „sehr viele friedliche Corona-Demonstranten“ auf das Schärfste kritisierte, sind Konsequenzen nicht ausgeblieben.
Wie berichtet (da gibt es auch noch das Video), nimmt sich der Polizei-Oberst in seinem Video-Beitrag jedenfalls kein Blatt vor den Mund. Keine Impfquote rotte das Virus aus, Ungeimpfte hätten die Pandemie weder ausgelöst, noch verlängert. Dennoch habe die Politik den Schuldigen für das Virus in den Impffreien gefunden, die sich nicht stechen lassen würden, weil sie das Risiko eines Impfschadens nicht eingehen wollten.
In andere Abteilung versetzt
Dem Vernehmen nach wurde Scheinast von den Personalagenden abgezogen – er soll jetzt in einer anderen Abteilung des Innenministeriums arbeiten. Zudem erwäge das Innenministerium, wie die Kronen Zeitung berichtet, dienst- und disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen den Oberst. Man überprüfe derzeit, ob Scheinast gegen die für Polizisten geltenden Bestimmungen – etwa das Beamten-Dienstrechtsgesetz – verstoßen habe.
Zudem verschwand die Online-Rede des mutigen Polizisten vom YouTube-Kanal. Angeblich habe das Video gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen. Das Video ist auf der Online-Plattform “Odysee“ nach wie vor abrufbar.
“Messenger-Dienste Bedrohung der Demokratie”
Die Löschung des Videos lässt Regierungs-Zensur vermuten, und langsam bekommt man den Eindruck, dass sich das Zeitalter der Sozialen Medien und Nachrichtendienste dem Ende zuneigt. Erst kürzlich wurde bekannt, dass sich die deutsche SPD-Innenministerin Nancy Faeser ein Aus der “Telegram”-App wünschen würde. Nun bezeichnet auch ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Messenger-Dienste als „Bedrohung der Demokratie und unseres Rechtsstaates.“
Den Regierenden sind “Telegram”, “Signal” und Co. schon längst ein Dorn im Auge. Und warum? Weil die Bürger dort Informationen erhalten, die ihnen die Politik inklusive der Mainstream-Medien schon lange nicht bieten können oder wollen. Dem nicht genug, werden auch aus dem EU-Parlament neue Zensur-Pläne bekannt. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen muss man sich leider die traurige Frage stellen: Wird es durch die Zensur-Freudigkeit der Eliten in Zukunft überhaupt noch Soziale Medien beziehungsweise diverse Nachrichtendienste geben? FPÖ-TV hat dazu einen aufklärenden Video-Beitrag gemacht:
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