Wenn man glaubt, jetzt kann doch nichts mehr kommen, was die schwarz-grüne Regierung in der Corona-Krise falsch gemacht hat, wird die Liste der Verfehlungen schon wieder größer.
Anfrage an ÖVP-Bildungsminister
Heute, Mittwoch, überraschte FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl im Parlament mit einer Anfrage an ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann: Brückl möchte wissen, warum ein Hände-Desinfektionsmittel anscheinend ohne gültige Zulassung für Schulkinder in Verwendung ist.
Schmerzende Haut an den Händen
Aufmerksam geworden auf das Problem ist Brückl nach einem offenen Brief des Hygiene-Unternehmers Hans Georg Hagleitner an die Mitglieder der Bundesregierung. Dieser schrieb:
Die Problematik besteht darin, dass dieses von der Republik Österreich zur Verfügung gestellte Produkt über keine gültige Zulassung verfügt und dahingehend auch nicht verwendet werden dürfte, zumal vor allem rissige und schmerzende Haut an den Händen dadurch hervorgerufen wird.
Nur Notfall-Zulassung
Das verwendete Produkt ist mit dem Zulassungshinweis ZI BMK-V/5-2020-0.188.582 versehen. Dabei handelt es sich um eine Notfall-Zulassung, die allerdings mit 1. September 2020 aufgehoben worden ist. Grund für die Aufhebung dieser Notfall-Zulassung ist, dass zuvor aufgrund von Corona vereinfachte Bedingungen für die Herstellung von Desinfektionsmitteln gegolten haben.
Ausnahmegenehmigung abgelaufen
Damit konnten fachfremde Firmen quasi über Nacht ihr Geschäft an die Herstellung von Desinfektionsmitteln anpassen. Diese Ausnahmegenehmigung war aber nur von 19. März bis 31. August 2020 in Kraft.
Auf die Antwort des Bildungsministers kann man gespannt sein.
