Seltene Einigkeit zwischen Grünen, SPÖ, der Partei TOP, FPÖ und Neos im niederösterreichischen Tulln: Sie alle wollen ein „Prestigeprojekt“ des ÖVP-Bürgermeisters verhindern, der anscheinend in Zusammenarbeit mit André Heller einen vier Millionen Euro teuren “grünen Platz” schaffen will.
Autofreier Platz würde 213 Parkplätze vernichten
Laut einer gemeinsamen Aussendung kritisieren die Parteien, dass der mit absoluter Mehrheit regierende ÖVP-Bürgermeiter Peter Eisenschenk einen vier Millionen Euro teuren Umbau des Nibelungenplatzes durchboxen wolle, ohne die Bevölkerung um ihre Meinung dazu zu fragen. Nach Vorstellungen des Bürgermeisters solle der Platz autofrei werden, was die Vernichtung von 213 Parkplätzen bedeuten würde.
Vier Millionen Euro bereits von ÖVP beschlossen
Die Oppositionsparteien fordern nun eine Volksbefragung, „um dieses Projekt in dieser Dimension zu stoppen“. Dafür sollen in den nächsten Wochen Unterschriften für einen Initiativantrag gesammelt werden. Es werde Postwurfsendungen an alle Haushalte geben und Informations-Stände in der Stadt, so FPÖ-Gemeinderat Andreas Bors, der sich darüber ärgert, dass noch nicht einmal konkrete Planungsdetails bekannt seien, die Tullner Volkspartei aber bereits vier Millionen Euro aus der Gemeindekassa für dieses Mega-Projekt beschlossen hätte.
Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen unterschreiben
Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssten unterschreiben, wenn die selten so einige Parteien-Allianz Erfolg haben will und es zu einer Volksbefragung über den Umbau des Platzes kommen soll. Gemeinderat Bors zu unzensuriert:
Ja, der Platz soll umgestaltet werden. Vier Millionen Euro für das teure Prestigeprojekt des Bürgermeisters sind allerdings viel zu viel.
Bürgermeister Eisenschenk war für unzensuriert gestern, Donnerstag, nicht erreichbar. Ein Mitarbeiter meldete sich schließlich bei uns, um auszurichten, dass der Bürgermeister auf seine Homepage peter.eisenschenk.at verweise, auf der er zu der Causa ausführlich Stellung nehme.
Im Gedankenaustausch mit André Heller
Interessant bei den Ausführungen unter dem Titel „Der grüne Platz“ ist das “Update” vom 6. Dezember, in dem Eisenschenk bestätigt, dass er bei der Gestaltung des Platzes im Gedankenaustausch mit André Heller stehe. Dennoch glaubt der ÖVP-Bürgermeister, die Kosten durch Förderungen eventuell noch verringern zu können.
