FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer ließ bei seiner Pressekonferenz heute, Dienstag, mächtig aufhorchen: Er rechne nicht damit, so Hofer, dass die schwarz-grüne Regierung das kommende Jahr überstehen werde.
Mit Kurz nicht über Neuwahlen gesprochen
Hofer nannte auch ein Indiz für seine Annahme: Die ÖVP hätte bereits Plakatflächen für das Frühjahr bestellt, ob es sich dabei um einen Zwischenwahlkampf oder um die Bewerbung einer Neuwahl handeln würde, könne er nicht sagen. Auf Nachfrage eines Journalisten, ob er bei seinem Gespräch am Montag mit ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz dieses Thema besprochen habe, meinte Hofer:
Nein, ich frage ungern jemanden etwas, worauf er nicht antworten möchte. Das tut man einfach nicht.
Der FPÖ-Chef verwies aber auf die jüngsten „Streitereien und Dispute“ innerhalb der schwarz-grünen Koalition. Diese erinnerten ihn an die Auseinandersetzungen in der Großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP in den Jahren 2016 und 2017.
Offene Dispute zwischen Kurz und Kogler
Zum Teil seien in den vergangenen Tagen offene Dispute zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zu beobachten gewesen. Ebenso attackierte die Grüne Jugend Kanzler Kurz öffentlich und bezeichnete diesen als “Corona-Versager”. Auch habe es „massive Kritik“ des VP-Wirtschaftsbunds an der angekündigten Erhöhung der Normverbrauchsabgabe und Differenzen zwischen den Regierungspartnern in Sachen Flüchtlinge gegeben. Die Flüchtlingsströme würden im kommenden Jahr wieder zunehmen, zeigte sich der FPÖ-Chef überzeugt:
Und es ist schwer vorstellbar, dass die Grünen die notwendigen Maßnahmen mittragen.
Das „Beste der beiden Welten“ werde zunehmend zum „Krieg der Welten“, höhnte Hofer. In dieser Phase sei das jedoch schädlich für das Land. Die Regierung sei mit Kleinigkeiten beschäftigt und würde die notwendige Abstimmung vermissen lassen.
