Die FPÖ ist die einzige Parlamentspartei in Österreich, die sowohl gegen Corona-Zwangstestungen als auch Covid-19-Zwangsimpfungen klar Position bezieht. In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im österreichischen Nationalrat stellten die Freiheitlichen einen Antrag für ein Verbot von Zwangstestungen und Zwangsimpfungen. Der Antrag wurde von allen anderen Parlamentsfraktionen abgelehnt.
Die Ablehnung gibt der FPÖ jetzt einmal mehr die Möglichkeit, dieses wichtige Thema in der nächsten Nationalratsplenarsitzung breit zu diskutieren. Dort haben die Österreicher dann die Möglichkeit, sich zu informieren, was wirklich hinter den Plänen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) steht, die gesamte Bevölkerung durchzutesten und gegen Covid-19 zu impfen.
Test- und Impfargumente der Regierung entlarvend
Die intensiv und kontrovers geführte Diskussion über Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen zeigte einmal mehr, dass man den Ankündigungen und Versprechungen der schwarz-grünen Regierung in ihrer gesamten Corona-Politik keinen Glauben schenken darf. Für FPÖ- Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch liegen die Fakten der Regierungspolitik auf dem Tisch:
Es war wieder einmal entlarvend, wie die Vertreter der Regierungsparteien Massentestungen und Massenimpfungen schöngeredet haben, ohne überzeugende Argumente zu bringen. Vielmehr fällt das von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober aufgebaute Kartenhaus der Massentestungen in der Slowakei gerade mit lautem Krachen zusammen. Diese wurden durch die dortige Regierung wegen Erfolglosigkeit gerade aufgegeben.
Anschober im Stockholmsyndrom
Für die FPÖ unverständlich ist, dass der Anschober nicht die Notbremse zieht. Dieser mangelnde Widerstand hat laut freiheitlicher Einschätzung wohl auch mit seinem „politischen Stockholmsyndrom“ gegenüber Kanzler Kurz und dem Koalitionspartner ÖVP zu tun.
Nur weil der schwarze Kanzler und seine ÖVP-Konzernlobbyisten der internationalen pharmazeutischen Großindustrie Milliardenaufträge durch Massentests und Massenimpfungen hinter dicken Polstertüren versprochen haben, schlägt Anschober die Ratschläge der eigenen Experten in den Wind und „apportiert“ brav in Richtung Kanzler.
