Eine gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union ist schwierig bis unmöglich. Unzensuriert berichtete mehrmals zu diesem Thema. Sogar EU-Chefdiplomat Josep Borrell bestätigte dies neulich in einem Interview mit der französischen Tageszeitung Le Figaro. Borrell bezog sich unter anderem auf die Kontroversen bei der USA- und Israel-Politik beziehungsweise auf das bisherige Unvermögen der EU, eine gemeinsame europäische Verteidigung zu etablieren.
Mehrheitsmeinung wichtiger als Gesamtmeinung
Borrell geht sogar weiter und bemerkt, er würde es vorziehen, die Mehrheitshaltung der EU zu vertreten, nicht aber die Meinung aller Mitgliedsstaaten. Dass der Vertrag von Lissabon aber vorsieht, eine gemeinsame EU-Außenpolitik zu vertreten, ist ihm wohl egal oder lästig geworden. Zu steril sagt er, wäre dann seine Arbeit. Eine gemeinsame europäische Souveränität könnte über das alles hinweghelfen, sagt Borrell.
Europäische Souveränität auf allen Ebenen – Make Europe great again?
Vielleicht werde der Europäer dann beflügelt, gemeinsame Visionen aufrechtzuerhalten und zu entwickeln. Ist das eine Kopie des kontroversen Trump-Slogans „Make America great again“? Das ist noch nicht alles. Borrell plädiert sogar für eine europäische Autonomie, nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch in Migration, Handel, Industrie und Währung. Nationale Parlamente hätten so überhaupt keinen Einspruch mehr und müssten sich der Zentralstelle Brüssel in jeglicher Thematik beugen.
Ein eigener europäischer Weg – ganz nach Sinatras “I did it my way”
Borrell betrachtet diese Überlegung als geopolitischen Vorstoß Europas. Was deren Verwirklichung allerdings für die einzelnen Staaten auf lange Sicht bedeuten würde, ist nicht abzusehen. Borrell allerdings konstatiert, die USA betrachten Europa schon längst nicht mehr als Hauptschauplatz der Weltpolitik. Umso wichtiger sei es, dass die Europäer außenpolitisch und militärisch ihren eigenen Weg gingen. Welcher Weg hier gemeint ist, bleibt offen.
