Einen mehr als blamablen Auftritt legte Nationalratspräsident und Noch-Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka in der ORF ZIB 2 am gestrigen Dienstag hin. Auf kritische Nachfragen von Moderator Armin Wolf zum umstrittenen Alois-Mock-Institut reagierte der ÖVP-Politiker mit Ahnungslosigkeit und Arroganz. Nach dem TV-Auftritt wurden nun die Rücktrittsaufforderungen erneut lauter.
Ein “Think-Tank” ohne Wissenschaftler
Zum Hintergrund: Sobotka ist Präsident des ÖVP-nahen Alois-Mock-Instituts, einem Verein, der in der Vergangenheit immer wieder dubiose Geldgeschenke von Konzernen wie Novomatic und Co erhielt. Der Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung steht seither im Raum.
Im ORF wurde der Nationalratspräsident erneut mit den Machenschaften des Instituts konfrontiert. Vor allem die Behauptung Sobotkas, es handle sich um einen “Think-Tank” (also eine wissenschaftliche Denkfabrik) wurde ad absurdum geführt. Denn das Institut habe weder wissenschaftliche Mitarbeiter, noch Publikationen vorzuweisen, so Wolf. Sobotka geriet in Folge der Vorwürfe ins Schleudern, sprach von zwei “vorwissenschaftlichen Arbeiten”, die “geliefert” wurden, konnte jedoch nicht erläutern, was das Institut, dem er vorsteht, eigentlich genau mache.
5.000 Euro pro Inserat in Acht-Seiten-Zeitung
Doch es wurde noch bunter: Bei den einzigen “Publikationen” des Instituts handelt es sich um ein Buch und einen vier Mal im Jahr erscheinenden “Report” (der heuer bisher überhaupt nur zwei Mal erschien), der ganze acht Seiten aufweist. Dafür kostet ein Inserat in dem Magazin pro Seite stolze 5.000 Euro!
Sobotka, sichtlich ertappt, quittierte die Vorwürfe mit hämischem Lachen und ging in einen arroganten Angriffsmodus über, in dem er versuchte, die “Ibiza-Affäre” als den wahren Skandal darzustellen. Immerhin handle es sich ja nicht um einen “Alois-Mock-Institut-Untersuchungsausschuss”.