Kickl-FPÖ allein gleich stark wie Verlierer-Ampel – wie lange hält Koalition noch?

Das gemeinsame Programm der Verlierer-Ampel mit ÖVP, SPÖ und Neos, nämlich: alle gegen die FPÖ, beschert der Regierung ein Umfrage-Desaster. Wie berichtet, sind die Freiheitlichen mit 40 Prozent mittlerweile so stark wie alle drei Ampel-Parteien zusammen. Es rumort, vor allem in der ÖVP. 

Abspaltung in Tirol

Politische Beobachter schließen eine Flucht der Volkspartei in Neuwahlen nicht mehr aus. Die Angst sei groß, dass die Partei unter Kanzler Christian Stocker Verluste bei den kommenden Wahlen in den Ländern einfährt. Zuletzt hatte sich der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) quasi von der Mutterpartei abgespalten und für Menschen, die sich nicht mehr den Schwarzen zugehörig fühlen, eine alternative „Tirol-Mitgliedschaft“ gegründet. 

Ob dieser durchschaubare Schachzug den Landeshauptmann-Sessel von Mattle retten wird, ist mehr als fraglich. Mattles „Tiroler Weg“ ist für den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger ein „großer Werbegag“. In der Tiroler ÖVP stecke genauso viel Tirol drin, wie Wien und Brüssel zulassen, sagte er. 

ÖVP-Attacken auf Marterbauer

Es gibt starke Indizien, dass die ÖVP inzwischen den Ernst der Lage erkannt hat. Aber wie sagt sie der Dreierkoalition elegant und möglichst von der öffentlichen Meinung unbeschadet adieu? Stocker schweigt noch, aber aus dem stärksten ÖVP-Bundesland Niederösterreich sind Vorboten einer Trennung erkennbar. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ließ zuletzt mit einer ungewöhnlich harten Attacke auf den Koalitionspartner SPÖ aufhorchen. Sie bezeichnete die EU-Steuerpläne des roten Finanzministers Markus Marterbauer als „irrsinnig“. Ihr Klubobmann in Niederösterreich, Kurt Hackl, setzte den Angriff auf Marterbauer fort und nannte den künftigen SPÖ-Vizekanzler als einen „Zerstörer von Arbeitsplätzen und Betrieben“.

Kickl erste Reihe fußfrei

Den offenen Streit innerhalb der Koalitionsparteien kann sich Herbert Kickl von der ersten Reihe fußfrei ansehen. Die Zustimmung zu ihm wächst und wächst und in der Kanzlerfrage liegt er mit 32 Prozent meilenweit vor dem Zweiten Christian Stocker, der auf 15 Prozent kommt. Alle anderen sind ohnehin unter ferner liefen.