Die Verlierer-Ampel ist viel unterwegs – und das kostet. Im zweiten Quartal summierten sich die ausgewiesenen Reisekosten der teuersten Regierung aller Zeiten auf 1.190.679 Euro. Nicht enthalten sind Innen- und Verteidigungsministerium.
Mehr als 1,19 Millionen Euro in drei Monaten
Die Zahlen stammen aus parlamentarischen Anfragen von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Demnach entfielen allein 65.809,88 Euro auf die Flüge der Regierungsmitglieder. Die Ministerkabinette verursachten zusätzliche Flugkosten von 152.178,04 Euro. Hinzu kamen 116.388,78 Euro für Zugtickets und 72.926,03 Euro für Taxifahrten.
Innen- und Verteidigungsministerium sind in der Millionensumme nicht berücksichtigt. Begründet wird das damit, dass beide Ressorts über eigene Hubschrauber verfügen, die unter anderem für Polizei- und Bundesheeraufgaben eingesetzt werden.
Meinl-Reisinger mit hohen Reisekosten
Besonders ins Gewicht fällt das Außenministerium. Dort wurden 390.317 Euro an Flugkosten ausgewiesen. Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger kam inklusive ihrer Kabinettsmitarbeiter auf 108.222,64 Euro. Die Neos-Chefin flog im fraglichen Zeitraum viermal in der Business Class. Bei vier Reisen wurde sie von jeweils vier Mitarbeitern begleitet, bei den Reisen nach Shanghai und Peking waren es laut den Anfragebeantwortungen sogar fünf Begleiter.
Damit steht das Außenministerium an der Spitze der ausgewiesenen Ressortkosten. Der hohe Betrag erklärt sich allerdings nicht ausschließlich durch die Reisen der Ministerin selbst, sondern umfasst auch Flüge von Mitarbeitern des Ministeriums beziehungsweise des Kabinetts.
Auch das Kanzleramt schlägt kräftig zu Buche
Auf Platz zwei folgt das Bundeskanzleramt mit 270.312,22 Euro an Flugkosten. Besonders ins Auge fällt dabei die Reise von Bundeskanzler Christian Stocker zur Fußball-Weltmeisterschaft in den USA. Für ihn und seine Delegation wurden 57.750,34 Euro ausgewiesen.
Eine weitere Reise führte Stocker zum Three Seas Summit nach Dubrovnik. Dafür wurde ein Bedarfsflieger eingesetzt. Die Gesamtkosten dieser Reise werden mit 10.481,28 Euro angegeben.
Schellhorn unterwegs in Asien
Auch Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn kommt in den Abrechnungen vor. Der eigentlich für Deregulierung zuständige Staatssekretär reiste unter anderem zum EU-ASEAN-Gipfel nach Brunei und anschließend nach Singapur und Malaysia. Die Kosten für diesen Asien-Trip beliefen sich laut den vorliegenden Angaben auf 14.737,56 Euro.
Für eine Reise nach Venedig zur Biennale wurden 821,24 Euro ausgewiesen. Schellhorn wurde dabei von zwei Mitarbeitern begleitet. Ein weiterer Trip führte ihn nach London zu Arbeitsgesprächen und zur Enthüllung einer Gedenktafel für Stefan Zweig. Dafür wurden 2.109,52 Euro verrechnet.
Schellhorns Sprecher verteidigte die Reisen gegenüber Heute. Man arbeite nach demselben Prinzip wie beim kleinsten und günstigsten Kabinett der Bundesregierung. Der Staatssekretär nehme neben der Entbürokratisierung seine Aufgaben im Außenministerium „in ihrer ganzen Bandbreite“ wahr – effizient und mit klarem Auftrag.
Auch Sporrer und Eibinger-Miedl auf Reisen
SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer flog vom 17. bis 19. April mit einer Begleitperson nach Berlin zum Bundespresseball. Die Kosten dafür werden mit 1.273,98 Euro angegeben.
ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl reiste unterdessen zur Jahrestagung der Asian Development Bank nach Samarkand in Usbekistan. Ihr Business-Class-Flug kostete laut den Anfrageangaben 5.313,25 Euro. Für zwei begleitende Referenten wurden weitere 6.786,93 Euro an Flugkosten ausgewiesen.
Schnedlitz attackiert Regierung scharf
Für Schnedlitz zeigen die Zahlen ein Missverhältnis zwischen Spar-Appellen und den eigenen Ausgaben der Regierung. Gegenüber Heute sagte der FPÖ-Generalsekretär: „Diese Regierung spürt sich wirklich nicht mehr”.
Noch schärfer: die Kritik an den einzelnen Reisen. Schnedlitz sprach von einer Regierung, die sich auf Kosten der Steuerzahler zu viele Auslandsreisen leiste. Schnedlitz sprach Klartext:
Während die Österreicher jeden Cent zweimal umdrehen müssen, verprasst diese Regierung Unsummen an Steuergeld für ihre Weltreisen. Das ist eine an Zynismus und Arroganz kaum zu überbietende Politik der abgehobenen System-Elite.
