Für ein sofortiges Ende der oftmals willkürlichen und völlig überzogenen Strafen gegen die Covid-19-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung spricht sich nun FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer aus. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Österreicher abgestraft werden, die rechtlichen Grundlagen dafür aber auf “mehr als dünnem Eis” stehen. Das Thema gewinnt auch in Deutschland zunehmend an Brisanz: Wie die ZDF-Tagesschau am Montag Abend berichtete, klagen immer mehr Deutsche gegen die fragwürdigen Maßnahmen – und erste Gerichtsurteile geben ihnen Recht.
Anzeigen werden im Sand verlaufen
Ganz abgesehen von der fragwürdigen Verfassungskonformität der “Corona-Strafen- und Verbote”, wie es selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz lächelnd eingestand, würden viele Anzeigen ohnehin im Sand verlaufen, so Hofer. Und das sind mittlerweile über 30.000! Daher müsse man das Abstrafen unverzüglich beenden.
Wichtiger seien viel eher Erklärungen und Ermahnungen durch die Polizeibeamten, statt Willkür, die nur Frust bei den Bürgern verursacht. Der FPÖ-Chef dazu sinngemäß:
Das Virus ist auf dem Rückzug – Überwachung und Strafmaßnahmen sollten das auch sein.
FPÖ-Petition gegen schädliche Corona-Maßnahmen
Zusätzlich lancierte die FPÖ eine Petition für alle Bürger, um den “Corona-Wahnsinn” zu beenden. In einem 16-Punkte-Forderungskatalog wird neben einer sofortigen Rückkehr zur Normalität – keiner “neuen” wohlgemerkt – auch Transparenz, Reisefreiheit und eben auch die Abschaffung der Strafmaßnahmen eingefordert.
Dazu heißt es:
Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden.
Die Petition kann auf der Webseite www.coronawahnsinn.at unterstützt werden.
POLITISCHE ANZEIGE der Fraktion Europa souveräner Nationen (ESN).
Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
