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22. September 2009 / 17:50 Uhr

Der Grundkonsens der Grünen ist die Ausgrenzung

Fulminante Wahlerfolge der FPÖ wie zuletzt in Vorarlberg provozieren bei der politischen Linken starke Gefühle: Wut und Trauer. Bundskanzler Faymann ist traurig, die Grünen sind wütend – und lassen da von ihren Emotionen übermannt auch gerne einmal die Demokraten-Maske fallen.

Der Grünen-Bezirksrat aus der Wiener Leopoldstadt, Markus Rathmayr, gewährt Einblicke in sein politisches Wollen und wohl auch das vieler seiner Parteikollegen. "Wo ist der Grundkonsens gegen Rechts?" fragt er sich in seinem Blog. Einige ausgewählte Passagen:

"Unser Kampf gegen Rechts muss zu einem Kampf für den gesellschaftlichen Grundkonsens der Ausgrenzung werden,…"

"Wir Grüne können den gesellschaftlichen Grundkonsens gegen Rechts nicht alleine herstellen, aber wir können all jene Kräfte stärken, die Schritte in die richtige Richtung setzen, vor allem innerhalb von ÖVP und SPÖ." Meint Sausgruber, Faymann, Häupl.

Bemerkenswert ist auch, dass Rathmayr sogar bei den Grünen "Rechtsausleger" identifiziert, die seine Ansichten offenbar als "antifaschistische Folklore" empfinden.

Man muss Markus Rathmayr danken: Wieder spricht ein Grüner offen aus, was er unter dem "antifaschistischen Grundkonsens" versteht. SPÖ und ÖVP sollten sich ernsthaft fragen, ob die Ausgrenzung auch ihr Grundkonsens ist. Oder nicht doch lieber Demokratie.

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