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27. Oktober 2009 / 11:30 Uhr

Hahn: Ideenlos, überfordert… reif für die EU-Kommission

Seit Wissenschaftsminister Johannes Hahn Anfang 2007 in sein Amt eingesetzt wurde, kann er mit „Stolz“ auf eine äußerst magere politische Bilanz zurück blicken. Er mag ein hervorragender Rhetoriker sein, aber ist er auch ein hervorragender Minister und wird er ein guter EU-Kommissar sein? Wundervolle Namen hat er sich für seine Projekte ausgedacht: "Excellence-Programm“, "Qualitätsoptimierung“, "Universität der Zukunft“, "Projektevaluation“. Diese täuschen jedoch nur über Hans fundierte Hilflosigkeit hinweg, die er nun als Österreichs Beitrag in die neue EU-Kommission einbringen darf.

Zu seiner Dissertation sagte einst Univ-Prof. Herbert Hrachovec: „Arbeit minderer Qualität, die stellenweise an das Banale und sogar Peinliche grenzt. In ihrer Abfassung seien elementare Regeln des wissenschaftlichen Arbeitens vielleicht missachtet worden. (…) Mit Wissenschaft hat das nur als abschreckendes Beispiel zu tun.“ Die Beurteilung der Hahn schen Dissertation ist eine sehr gute Beschreibung seiner Wissenschafts- und Forschungspolitik: banal, peinlich und wissenschaftlich bedenklich. Man erinnere sich nur an den Flop rund um den von Hahn angestrebten CERN-Ausstieg, die groteske Diskussion um die UG-Reform oder das unsägliche E-Voting-Experiment bei der ÖH-Wahl. Bei den aktuellen Studentenprotesten fehlt ihm folgerichtig auch der Durchblick. Einerseits versucht er krampfhaft, alle Studienrichtungen in das Bologna-Schema mit Bachelor und Master zu pressen. Andererseits hat er als Universalantwort auf Probleme nur Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen parat.

Offenbar will die ÖVP nun die Gunst der Stunde nutzen, ihren Schwachpunkt auf die europäische Ebene zu verlagern. Den Parteistrategen graut wohl schon vor dem Untergang, in den Hahn die Schwarzen bei der Wien-Wahl führen würde. Seinem Verlierer-Image entsprechend, hat Hahn dort ja den Kampf um den Bürgermeister längst aufgegeben. Sein Wahlziel beschränkte sich auf "Mehrheitsbeschaffung" – für wen auch immer. Dies war aber auch schon die einzige konkrete Aussage, die ihm in der Fernseh-Pressestunde zu entlocken war. Zu seinem Kernthema Wissenschaft fiel ihm außer leeren Phrasen nichts ein. Die darf er in Brüssel nun sogar mehrsprachig dreschen.

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