Eine weitere Niederlage fuhren die Neokommunisten bei den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) ein. Mit lediglich 2,5 Prozent verpasste Die Linke den Wiedereinzug in den Landtag deutlich – die zweite Pleite nach Schleswig-Holstein. Die seit 2007 unter der Führung des ehemaligen SPDlers Oskar Lafontaine im Westen erfolgte Expansion scheint gestoppt und muss einer Gegenbewegung weichen. Mit den Piraten hat die Neue Linke in Westdeutschland eine erfolgreiche Alternative erhalten und kehrt den Neokommunisten den Rücken. Dazu kommen Mitgliederschwund und unklare Führungsverhältnisse.
Sechs Wahlniederlagen in Folge
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Mit dem Verlust von 3,1 Prozent und dem Abschied aus dem Düsseldorfer Landtag scheiterte Die Linke binnen einer Woche bereits bei der zweiten Landtagswahl in diesem Jahr. In Schleswig-Holstein verloren die Neokommunisten am 6 Mai 3,8 Prozent und verfehlten mit 2,2 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag deutlich. Der Rausflug aus dem Landtag in NRW schließt eine Serie von Wahlniederlagen ab, die mit den Ergebnissen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Berlin 2011 begonnen hatten. Während man im Rheinland auf 3,0 Prozent kam, musste man sich bei den Schwaben gar mit 2,8 Prozent begnügen. Dann folgte die Bundeshauptstadt Berlin mit einem Minus von 1,7 Prozent. In der Hochburg Saarland, dem Heimatbundesland Lafontaines legte man im März gleich 5,2 Prozent ab, hielt sich mit über 16 Prozent jedoch im Landesparlament.
Umfragen zeigen im Westen nach unten
Aber nicht nur die vergangenen Wahlgänge stimmen Die Linke für die weitere politische Zukunft pessimistisch. Auch die Umfragen zeigen deutlich nach unten. Bei Bundestagswahlen sehen die Meinungsforscher die Neokommunisten bei nur mehr sechs bis sieben Prozent. 2009 begeisterten sich noch 11,9 Prozent für die Linkspartei. Hauptverantwortlich dafür ist der Wählerschwund, der sich durch alle westlichen Bundesländer zieht. Bei kommenden Landtagswahlen hat Die Linke außer im Saarland nur noch in Bremen und Hamburg gute Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. In Niedersachsen muss man um den Wiedereinzug zittern. In allen anderen Bundesländern ist man längst wieder zur Splitterpartei geworden.
Krise in Parteispitze, Struktur und Ideologie
Neben einer Führungskrise in der Parteispitze der Neokommunisten macht sich vor allem eine Struktur- und Ideologekrise zunehmend bemerkbar. Seit 1990 hat die SED/PDS-Nachfolgeorganisation drei Viertel ihrer Parteimitglieder verloren, die Mitgliederstruktur ist zunehmend von Überalterung gekennzeichnet. Und ideologisch ist mit der neuen Piratenpartei eine politische Gruppierung auf die Bühne gekommen, die sich als Neue Linke anschickt, vor allem der Linkspartei und den Grünen echte Konkurrenz zu machen.
