Unglaubliche 340 Millionen Euro soll eine Spitzenbeamtin des Landes Salzburg in den letzten Jahren verspekuliert haben. Vorbei an den Kontrollinstanzen der Landesregierung sowie des Landes- und Bundesrechnungshofs verzockte die Finanzexpertin unter anderem mit dem Ankauf isländischer Staatsanleihen hunderte Millionen. Bis vor wenigen Wochen soll dies niemandem aufgefallen sein. Jetzt stellt sich die Frage nach den Verantwortlichkeiten. Vor allem die Verantwortung von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Landeshauptmannstellvertreter David Brenner, beide SPÖ, wirft viele Fragen auf. Die Spekulationsverluste sind ausschließlich in den Jahren 2006, also unter einer SPÖ-Regierungsverantwortung entstanden. Begonnen hatten die Spekulationen allerdings schon Jahre vorher.
Ab ging die Sache schief
Spekuliert wurde ab dem Jahr 2001. Damals stand noch Landeshauptmann Franz Schausberger (ÖVP) an der Spitze der Landesregierung in Salzburg. Seinerzeit beschloss die schwarz-rote Landesregierung, mit hochspekulativen Anlagen zu operieren, und wollte damit den finanziellen Spielraum des Landes erhöhen. Das Gegenteil trat ein. Spätestens ab 2006 ging die Veranlagungsstrategie gründlich schief. Unter Landeshauptfrau Gabi Burgstallers Regentschaft kaufte das Land Salzburg isländische Staatsanleihen. Nachdem Island ökonomisch Schiffbruch erlitt, wurden Milliarden versenkt, darunter auch die Landesgelder aus Salzburg. Die verantwortliche Finanzmanagerin aus Salzburg spekulierte unter den Augen der Politik aber hurtig weiter, um das verlorene Geld zurückzuholen.
Rechnungshofkontrolle hat ebenfalls versagt
Aber nicht nur die politische Kontrolle durch Burgstaller und ihrem innerparteilichen "Kronprinzen" und Landesfinanzreferent Brenner versagte offensichtlich in diesem Spekulationsskandal. Auch bei den regelmäßigen Prüfungen durch den Landes- und Bundesrechnungshof konnten die Beamtin bzw. das Land Salzburg die Spekulationsverluste verheimlichen. Nun erhebt sich die Frage, wer von diesen Finanzierungsexperimenten ab noch aller gewusst hat und ab welchem Zeitpunkt. Nicht auszuschließen, dass es einen bisher noch unbekannten Mitwisserkreis gegeben hat, der die Sache gedeckt hat.
