Die FPÖ ist einem Umweltskandal in Wien-Margareten auf der Spur. Konkret geht es um die mutmaßliche Verletzung der Altfahrzeugeverordnung durch das Abstellen eines alten Autos auf einer verbuschten Grünfläche. Eine entsprechende Anfrage an Umweltminister Andrä Rupprechter(ÖVP) durch FPÖ-Abg. Dagmar Belakowitsch-Jenewein soll nun Licht ins Dunkel bringen:
In Wien Margareten-Bereich Hofgasse/Schlossgasse befindet sich seit einigen Jahren ein unbebautes Grundstück. Eigentlich sollte dort nach dem Abbruch einer Autowerkstätte ein Bauprojekt verwirklicht werden. Es kam aber bisher nicht dazu, sodass der gesamte Bereich „verbuscht“ ist. Dazu kommt, dass es immer wieder Ablagerungen von Müll und Unrat gibt. Seit einigen Monaten steht nun auch ein PKW ohne amtlichem Kennzeichen auf dem Grundstück, und wird langsam vom Buschwerk überwachsen.
Offensichtlich handelt es sich um ein Altfahrzeug, das dort „zwischen- oder endgelagert werden soll“. Daher besteht der begründete Verdacht, dass es hier zu einem Verstoß gegen die Altfahrzeugeverordung bzw. auch das Abfallwirtschaftsgesetz(§§ 15ff AWG) handelt. Dabei ist etwa das mutmaßlich im Altfahrzeug noch vorhandene Altöl nicht nur umwelt- sondern auch gesundheitsgefährdend, wie etwa das Branchenmagazin Auto&Wirtschaft schreibt: „Altöl ist gesundheitsschädlich, teilweise entzündlich und stark wassergefährdend.„
SPÖ-Bezirksvorsteherin Schaefer-Wiery seit langem untätig
Die Causa Hofgasse/Schlossgasse war zuletzt Gegenstand einer Initiative der FPÖ in der Bezirksvertretung Wien-Margareten, – die SPÖ-Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery setzt aber keinerlei Aktivitäten, um die Angelegenheit zu sanieren, wie aus der FPÖ-Anfrage zu entnehmen ist:
Obwohl die Umwelt- und Abfallsituation auf diesem Grundstück in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen in der Bezirksvertretung von Wien-Margareten war, setzte die Bezirksvorsteherin Mag. Susanne Schaefer-Wiery(SPÖ) keinerlei Aktivitäten, hier ein Einschreiten durch die zuständigen Umweltbehörden zu veranlassen.
