Vom Mainstream weitgehend totgeschwiegen, tobt seit dem Jahr 2015, unter Beteiligung zahlreicher Staaten, im Jemen ein grausamer Krieg, in dem bereits tausende Menschen ums Leben gekommen sind und zehntausende in die Flucht getrieben wurde. Aufgrund einer See- und Grenzblockade durch Saudi Arabien droht dem Land zudem neben einer Gesundheits- auch eine Hungerkatastrophe ungeahnten Ausmaßes. Die deutsche Bundesregierung will in den Kampfhandlungen jedoch keinen “Krieg” erkennen können.
Saudi Arabien führt im Jemen brutalen Krieg
Das sunnitisch-whabitische Königreich Saudi Arabien führt eine Koalition mehrerer arabischer Staaten an, die mit logistischer Hilfe der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen die aufständischen schiitischen Houthis im Jemen einen Vernichtungskrieg führt, dem bereits unzählige Menschen zum Opfer gefallen sind. Unter anderem setzte Saudi Arabien auch international geächtete Streubomben ein, die ihnen von den USA geliefert wurden. Gleichzeitig ist das saudische Regime auch ein guter Kunde der deutschen Rüstungsindustrie. Alleine im Jahr 2016 wurden Rüstungsexporte im Wert von rund 530 Millionen Euro an die autoritär herrschenden Scheichs des Golfstaates genehmigt.
Regierungssprecher windet sich
Vor diesem Hintergrund scheint es erklärlich, dass man von deutscher Regierungsseite nicht von einem Krieg sprechen will. Man will ja weder einen guten Kunden, noch in der Auseinandersetzung involvierte Nato-Partner verärgern.
Folglich wich Regierungssprecher Steffen Seibert anlässlich der letzten Bundespressekonferenz der Frage von RT Deutsch-Redakteur Kani Tuyala aus, ob die Kampfhandlungen für die Bundesregierung tatsächlich nur ein “innerstaatlicher Konflikt” seien. Seibert verwies lediglich auf Appelle der Bundesregierung an die saudische Regierung, etwa die Blockade jemenitischer Häfen und Flughäfen aufzuheben.
Liegt der Jemen neuerdings in Saudi Arabien?
Auf die insistierende Frage des Journalisten Hans Jessen, ob die Bundesregierung denn nun davon ausgehe, dass im Jemen kein Krieg stattfinde, sprach die stellvertretende Sprecherin des auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, letztlich unter Verweis auf das Völkerrecht, von einem “innerstaatlichen bewaffneten Konflikt”.
Wenn ein Land von ausländischen Mächten bombardiert, dem Erdboden gleich gemacht und die Bevölkerung ausgehungert wird, ist das für das auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland also eine rein innerstaatliche Angelegenheit, zu der man lieber nicht Stellung beziehen will.
