Da das Österreichische Bundesheer in den letzten rot-schwarzen Regierungen seine Einsatzfähigkeit weitgehend einbüßte, forderte der Nationalrat im November 2015 den damaligen Verteidigungsminister auf, seine Sparpolitik zu beenden.
Nun setzt Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zur Reorganisation des Bundesheeres an, so dass das Bundesheer wieder jederzeit einsatzfähig wird. Am 20. Juni sollte dies im Ministerrat beschlossen werden.
Verbesserung der Planungs- und Führungsstrukturen
Die Reorganisation soll die Truppe und ihre Fähigkeiten zur Landesverteidigung stärken sowie die Planungs- und Führungsstrukturen verbessern. Das bedeutet konkret handlungsfähige Brigaden, die Vereinheitlichung der Binnenstrukturen in den Waffengattungen und die Abstützung auf die Miliz.
Die obere Führung des Österreichischen Bundesheeres wird künftig aus zwei Kommanden bestehen, dem Kommando Streitkräfte und dem Kommando Streitkräftebasis. Während die Streitkräfte für die Einsatzvorbereitung und -führung zuständig sind, obliegt es der Streitkräftebasis, die Streitkräfte in den Bereichen Logistik, Sanitätswesen und Informations- und Kommunikationstechnologie zu unterstützen. Dazu hat sie auch den Bereich der Cyberverteidigung, also der digitalen Landesverteidigung, abzudecken.
Milizbataillone als Kern der Milizkräfte
Als Kern der Milizkräfte bleiben die zehn Milizbataillone bestehen, ebenso die Anbindung an je einen präsenten Verband der Streitkräfte. Die jederzeitige Einsetzbarkeit der Miliz steht dabei im Fokus.
Die Führungsaufgabe der Militärkommanden bleibt unverändert aufrecht, ebenso wie die Zuordnung der selbständig strukturierten Milizverbände und -einheiten.
