Über zwölf Cent Entlastung bringt die Mini-Spritpreisbremse – das verkündete ÖVP-Kanzler Christian Stocker stolz auf Facebook. Die Reaktionen darauf sind allerdings eindeutig: Statt Zustimmung gibt es hunderte wütende Reaktionen und jede Menge Spott.
Der Kampf gegen die Inflation sei eine der obersten Prioritäten dieser Bundesregierung, schreibt der ÖVP-Chef. Eine niedrige Inflation sei sowohl für die Menschen als auch für den Wirtschaftsstandort zentral, befindet er. Die Spritpreisbremse werde für Oktober und November gelten.
Stocker verteidigt Mini-Steuersenkung
Die Spritpreisbremse zeige, dass man auf die Entwicklungen am Energiemarkt reagiere, so der Kanzler im Video zu seinem Post. Den Schwerpunkt auf die Steuersenkung zu legen, sei richtig. Darauf angesprochen, dass die Mini-Steuersenkung ein „Tropfen auf den heißen Stein“ sei, gab er eine lapidare Antwort: Es sei „alles, wenn man so will, ein Tropfen auf den heißen Stein“. Zu früheren Preisniveaus werde man durch staatliche Förderungen nie zurückkehren können.
Nach den Midterm-Wahlen in den USA werde man sehen, ob man die Spritpreisbremse noch brauche. Sie zeige aber, dass die Regierung in schwierigen und belastenden Situationen Entscheidungen treffen und unterstützen könne.
Wütende Reaktionen und Spott auf Facebook
Die Reaktionen fallen allerdings deutlich aus: Vor allem Wut und Spott dominieren die Kommentare. Nicht nur weit über tausend wütende oder lachende Smileys setzten die Nutzer unter den Post des Kanzleramts, auch rund 1.000 Kommentare sind zu lesen – und die wenigsten davon stimmen dem Kanzler zu.
Um nur einige Beispiele zu nennen (Rechtschreibfehler im Original):
Erbärmlicher und lächerlicher geht es kaum mehr! Die Wähler werden es zu schätzen wissen!
Der Blade Dampfplauderer hat vom Echten Leben bzw. Teuren Leben keine Ahnung. Lächerlich, aber wenn man mit Dienstauto und Chauffeur unterwegs ist kann es einem ja scheiss egal sein. Ein Hohn an das Volk aber bei der nächsten Wahl werdet ihr es büßen.
katastrophe welche dumpfbacken wir österreicher ertragen müssen. jede berichterstattung ist eine beleidigung an das volk.
„Rücktritt!“ – deutliche Kritik an der Regierung
Ein Kommentar fasste die Reaktionen der Facebook-Nutzer treffend zusammen: „Rücktritt! Somit wird uns vieles erspart!“
Ein anderer wütender Leser äußerte sich ausführlich:
Lieber Herr Bundeskanzler Stocker, erinnert ihr euch eigentlich noch daran, was ihr uns Anfang des Jahres alles erzählt habt? Spritpreise, Inflation, Entlastung – große Ankündigungen und noch größere Versprechen. Und jetzt wird eine „Spritpreisbremse“ von 12 Cent als großer Erfolg verkauft.
Gleichzeitig haben wir erlebt, wie schnell die Preise an den Zapfsäulen nach oben geschossen sind und welche Folgen das für Pendler, Familien, Frächter und letztlich für die gesamte Wirtschaft hat. Das Erbärmliche daran ist für mich diese permanente Selbstbeweihräucherung. Erst Probleme kleinreden, dann Maßnahmen groß ankündigen und anschließend jede minimale Entlastung als riesigen Regierungserfolg feiern.
Klares Fazit: „12 Cent als großer Erfolg verkaufen und sich dafür auch noch feiern lassen“, das sage „eigentlich schon alles über den Zustand dieser Regierung aus“. – doch: „Die Rechnung für diese Politik kommt spätestens an der Wahlurne“.
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