Diesen Auftritt in der „ZIB2“ gestern, Mittwoch, hätte sich Markus Marterbauer ersparen können. Denn just im ORF verlor der SPÖ-Finanzminister die bis dahin wie eine Monstranz vor sich hergetragene Souveränität.Â
“Ich bin ein bisschen verwirrt”
„ZIB2“-Moderator Martin Thür fand nämlich in der Budgetvorlage jetzt doch eine Erhöhung der Parteien-Förderung, obwohl es vonseiten der Verlierer-Ampel nach heißen Diskussionen geheißen hatte, die drei großen Förderungen für die Parteien, Parteiakademien und Klubs würden eingefroren werden. Thür sagte wörtlich:
Ich bin ein bisschen verwirrt in der Recherche. Sie können das sicher aufklären. Ich habe mich heute durch die Zahlen gegraben und im Budget-Bericht, den Sie heute dem Parlament übermittelt und veröffentlicht haben, findet sich eine Erhöhung der Mittel für die Partei und Partei-Akademie-Förderung – in den nächsten zwei Jahren um 1,7 Millionen Euro. Wird die Parteienförderung jetzt doch erhöht?
Plötzlich unsicher und ausweichend
Da gäbe es einen strukturellen Effekt, antwortete Marterbauer sichtlich unsicher und ausweichend. Und er sagte, die Parteienförderung, die Klubförderung und die Parteiakademie-Förderung werde in den Jahren 2027 und 2028 nicht erhöht.
„Warum geben Sie dann 1,7 Millionen Euro mehr unter diesem Titel im Budget aus?“, fragte Thür nach. Marterbauer zeigte sich plötzlich ahnungslos:
Diese 1,7 Millionen Euro sehe ich mir gerne noch im Detail an. Gegebenenfalls berichtigen wir es.
Kennt Marterbauer eigenen Zahlen nicht?
Das klang ziemlich naiv von einem Mann, der den Haushalt der Österreicher verwaltet. Und die ORF-Zuseher konnten sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der SPÖ-Finanzminister nicht einmal die eigenen Zahlen kennt, die er selbst ins Budget geschrieben hat. Böse Zungen könnten sich denken, dass uns die Verlierer-Ampel ein X für ein U vormachen möchte und die Parteien doch noch ein Geldgeschenk erhalten.
