Mitarbeiter des Justizministeriums sollen es sich bei Abschiebungen krimineller Ausländer besonders gut gehen lassen haben – das soll zumindest ein Vorwurf von Mitarbeitern der ehemaligen grünen Ministerin Alma Zadić sein, der gegenüber Heute.at laut wurde. Die Luxusreisen wurden demnach in den sozialen Medien ausgiebig dokumentiert. Auf Facebook soll etwa ein Beamter im Sommer 2024 einen Post über seinen Trip zur Bukarester Stadt-Therme abgesetzt haben. Nicht bekannt ist bisher, ob jeder der bei den Rückführungen beteiligten Beamten der Justizwache in den Genuss solcher Annehmlichkeiten kam.
Justizwache-Beamte reisten bei Charter-Flügen mit
Fotos zeigen angeblich, wie Abschiebehäftlinge von Beamten begleitet werden – und das in Charter-Flugzeugen, die für gerade einmal acht Personen ausgelegt sind. Ein Justizwache-Beamter posiert auf den Aufnahmen vor einer Maschine des Typs “Pilatus PC-12 NGX”, deren Flüge bis zu 9.000 Euro kosten.
Grünes Ministerium buchte wenig umweltfreundliche Privatjets
Der Charter wäre zur “Erfüllung des gesetzlichen Auftrags und zur Umsetzung von rechtskräftigen Beschlüssen der ordentlichen Gerichtsbarkeit notwendig, denn weder eine Überstellung am Landweg noch im regelmäßigen Flugverkehr konnten positiv umgesetzt werden”, sagte das Ministerium auf eine Heute-Anfrage dazu. Zadić war von 2020 bis 2025 im Amt, mehr als 800 Rückführungen erfolgten in der Amtszeit der grünen Spitzenpolitikerin, und das entweder in der Luft oder über Land. Zweimal wurde ein Charterflugzeug in Anspruch genommen. Gegenüber der Umwelt und dem Steuerzahler war das natürlich wenig freundlich.
