Gern gesehener Gast in der Puls24-Sendung „Wild Umstritten“ ist der Schauspieler und Kabarettist Florian Scheuba. Gestern, Montag, durfte er dort wieder seine politische Expertise zum Besten geben – mit einer bösen Unterstellung gegenüber der FPÖ.
Bei Moderator Werner Seika diskutierten Ex-Ministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP), der frühere FPÖ-EU-Abgeordnete Andreas Mölzer und eben Scheuba über die am Sonntag in Kärnten durchgeführte Volksbefragung über Windräder auf den Bergen.
Keine Volksabstimmung über Menschenrechte
Mölzer begrüßte grundsätzlich die Stärkung der direkten Demokratie, indem man das Volk befrage, merkte aber an, dass über bestimmte Grundwerte der Verfassung nicht abgestimmt werden dürfe. Dazu würden zum Beispiel Rechtsstaat und Menschenrechte zählen.
Mölzer und Scheuba im Streit
Scheuba sagte zu Mölzers Aussagen, er sei ganz begeistert, dass die Menschenrechte erwähnt worden seien, dass man Menschenrechte nicht durch Volksabstimmungen infrage stellen soll, „toll“. Im Parteiprogramm der FPÖ stehe aber etwas anderes, so Scheuba. Mölzer darauf:
Echt? Menschenrechte außer Kraft setzen! Herbert Kickl. Geh, komm!
„Sinngemäß“, antwortete Scheuba. „Sie unterstellen, aber es ist substanzlos“, fiel Mölzer seinem Gegenüber ins Wort. „Nein, es steht ganz dezidiert im Parteiprogramm der FPÖ, dass solche internationalen Rechtssprechungen nicht mehr bindend sein sollen“, behauptete Scheuba. Mölzer widersprach heftig und meinte: „Sie können das auch nicht belegen, Herr Scheuba“.
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