Die FPÖ hat in ihrem Wahlprogramm ehrgeizige Pläne zur Reform der Verkehrspolitik vorgestellt. Unter der Leitung von Christian Hafenecker, dem Verkehrssprecher der FPÖ, setzt die Partei auf eine Verkehrspolitik, die den Bedürfnissen der Bürger gerecht wird, die Mobilität fördert und gleichzeitig den bürokratischen und finanziellen Druck auf die Menschen reduziert. Im Mittelpunkt stehen dabei der Ausbau der Infrastruktur, die Förderung alternativer Antriebe ohne Zwang und die Entlastung der Autofahrer.
Ausbau der Infrastruktur – großer Nachholbedarf
Für die FPÖ steht fest, dass die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur eine der zentralen Aufgaben der nächsten Jahre sein muss. Österreichs Verkehrswege sollen bereit für die Zukunft gemacht werden, um den Anforderungen einer modernen Gesellschaft gerecht zu werden. „Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz ist die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und Lebensqualität“, betont Christian Hafenecker.
Besonders im Fokus stehen der Ausbau und die Modernisierung von Autobahnen, Schnellstraßen und Schienenwegen, was in den beiden erstgenannten Bereichen durch die schwarz-grüne Regierung fünf Jahre lang massiv vernachlässigt worden ist, Stichwort Lobau-Tunnel. Die FPÖ fordert, dass bestehende Projekte rasch umgesetzt und neue Vorhaben unbürokratisch auf den Weg gebracht werden. „Wir müssen den jahrelangen Stillstand beenden und dafür sorgen, dass unsere Verkehrswege den Anforderungen der Zukunft gerecht werden“, so Hafenecker.
Förderung alternativer Antriebe: Anreize statt Verbote
Die FPÖ setzt sich für die Förderung alternativer Antriebe ein, lehnt aber jede Form von Zwang ab. Statt einer einseitigen Fokussierung auf die E-Mobilität, wie sie von der aktuellen Regierung propagiert wird, fordert die FPÖ eine technologieoffene Herangehensweise. „Wir wollen die Vielfalt der Antriebe fördern, ohne die Menschen zu bevormunden“, erklärt Hafenecker.
Die FPÖ plant Anreize für den Umstieg auf alternative Antriebe wie etwa Steuererleichterungen und Förderprogramme, aber ohne den Verbrennungsmotor zu verbieten. „Es muss den Menschen selbst überlassen bleiben, welche Technologie sie nutzen möchten. Wir setzen auf Freiheit statt Zwang“, so Hafenecker. Zudem fordert die FPÖ den Ausbau der Infrastruktur für alternative Antriebe wie etwa die flächendeckende Errichtung von Ladestationen und Wasserstofftankstellen.
Kampf gegen Maut und überbordende Abgaben
Ein zentrales Anliegen der FPÖ ist die Entlastung der Autofahrer. Die Partei kritisiert die hohe Abgabenlast, die insbesondere auf den Individualverkehr gelegt wird. Hafenecker erklärt: „Die Autofahrer sind die Melkkuh der Nation. Wir wollen diesen unhaltbaren Zustand beenden und die Autofahrer endlich entlasten.“
Die FPÖ fordert daher die Abschaffung der motorbezogenen Versicherungssteuer und eine deutliche Reduktion der Mineralölsteuer. Zudem spricht sich die Partei gegen die Einführung von City-Maut-Modellen und anderen Abgaben aus, die Kraftfahrer zusätzlich belasten würden. „Wir stehen für eine faire und ausgewogene Verkehrspolitik, die nicht auf dem Rücken der Kraftfahrer ausgetragen wird“, betont Hafenecker.
Ausbau der Öffis auch außerhalb der Ballungsräume
Auch der öffentliche Verkehr ist ein wichtiger Bestandteil der FPÖ-Verkehrspolitik. Die Partei setzt sich für den Ausbau und die bessere Anbindung des öffentlichen Verkehrs ein, vor allem im ländlichen Raum. Ziel ist es, dass auch Menschen außerhalb der Ballungszentren eine attraktive und verlässliche Alternative zum Auto haben.
Der freiheitliche Verkehrssprecher betont jedoch, dass die Förderung des öffentlichen Verkehrs nicht zu einer Bevormundung der Bürger führen darf. „Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich fortbewegen sollen. Unsere Aufgabe ist es, Angebote zu schaffen und Anreize zu bieten – die Entscheidung, welches Verkehrsmittel genutzt wird, liegt bei den Bürgern“, erklärt er.
Schutz vor Verkehrspolitik aus Brüssel
Ein weiterer wichtiger Punkt im Wahlprogramm der FPÖ ist der Schutz vor übermäßigen Eingriffen aus Brüssel. Die Partei kritisiert die zunehmende Regulierungswut der EU, die auch in der Verkehrspolitik immer mehr Einfluss nimmt. „Wir werden nicht zulassen, dass Brüssel uns vorschreibt, wie wir unsere Verkehrspolitik gestalten. Österreich muss selbst entscheiden, was für unsere Bürger am besten ist“, sagt Hafenecker.
Die FPÖ will sich daher auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass nationale Spielräume in der Verkehrspolitik erhalten bleiben und nicht durch EU-Vorgaben eingeschränkt werden. Besonders kritisch sieht die Partei die geplanten CO2-Grenzwerte und Fahrverbote für Verbrennungsmotoren, die in den nächsten Jahren auf EU-Ebene diskutiert werden.
FPÖ als Garant für eine vernünftige Verkehrspolitik
Mit ihrem klaren Kurs in der Verkehrspolitik stellt sich die FPÖ als die Partei dar, die sich für eine ausgewogene und vernünftige Verkehrspolitik einsetzt. Verkehrssprecher Hafenecker unterstreicht: „Die FPÖ ist die Stimme der Autofahrer und Pendler in Österreich. Wir werden dafür sorgen, dass Mobilität in unserem Land bezahlbar und für alle zugänglich bleibt.“
Die Nationalratswahl 2024 wird somit auch eine Entscheidung darüber sein, ob die Verkehrspolitik in Österreich weiterhin durch Zwang und Abgaben geprägt wird oder ob die FPÖ als Regierungspartei die notwendige Freiheit und Entlastung bringt.
Unzensuriert hat das Wahlprogramm der FPÖ analysiert und gibt für die einzelnen politischen Schwerpunkthemen einen Überblick über das Programm. Bereits erschienen sind:
- FPÖ setzt auf leistungsorientierte Bildung: Schluss mit Genderwahn und Pseudo-Akademisierung
- Migrations- und Asylpolitik der FPÖ: Schutz der Grenzen und Sicherheit für Österreich
- FPÖ will Österreichs Wirtschaft stärken: Steuerentlastungen und Bürokratieabbau im Fokus
- FPÖ will volle Aufarbeitung der Corona-Politik: Freiheit statt Zwang
- FPÖ kämpft gegen Frühsexualisierung und für den Schutz der sexuellen Integrität unserer Kinder
- FPÖ setzt auf Sicherheit im Alter: Faire Pensionen und respektvolle Pflege
- FPÖ setzt auf Jugendförderung: Mehr Chancen und weniger Hürden für die junge Generation
- FPÖ setzt auf starke, gleichberechtigte Frauen und finanziell abgesicherte Familien
- FPÖ will Österreichs Verkehrspolitik reformieren: Mehr Freiheit, weniger Zwang
