Thüringens auf fragwürdige Weise ernannter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat sich besorgt über das mögliche Entstehen einer neuen Pegida-Bewegung in Ostdeutschland gezeigt. Anlass sind die seit Wochen anhaltenden Proteste gegen die Energiepolitik der Ampelkoalition. “Da hat sich alles versammelt, was irgendwie zum rechten Spektrum gehört, das reichte bis ins tiefste rechtsextreme Milieu”, behauptete er gegenüber den Medien.
Patriotische Gruppen haben sich verbündet
Er machte die Gruppierungen “Freie Sachsen” und “Freies Thüringen” und deren Schulterschluss mit der AfD für die “Bildung einer neuen öffentlich sichtbaren faschistischen Bewegung” verantwortlich. Diese instrumentalisiere die Ängste der Bürger. Im thüringischen Gera waren am Tag der Deutschen Einheit rund 10.000 Menschen gegen die Politik der Bundesregierung auf die Straße gegangen. In ganz Thüringen waren es etwa 36.000 gewesen.
Die Pegida-Bewegung war 2014 entstanden, um gegen die Islamisierung Europas und die Migrationspolitik der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu demonstrieren. Auf ihrem Höhepunkt konnte sie allein in Dresden 25.000 Personen zu ihren Demonstrationen mobilisieren. Das könnte nun wieder passieren.
