Der FPÖ-Fraktionsführer im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, hat gestern, Sonntag in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ aufgezählt, was ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz dem Ausschuss „zur Bespaßung“ schickt.
Einladung zur Krapfenparty
Statt Relevantes zum Untersuchungsgegenstand zu liefern, wäre eine Einladung der FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter) zu einer Krapfenparty dabei gewesen, in einem E-Mail gehe es um die Verteilung von Stehkalendern 2020 und das Allerbeste wäre gewesen, so Hafenecker im Fernsehen, ein Mail-Verkehr darüber, mit welchen fünf Serien das Warten auf die letzte Staffel von „Game of Thrones“ zu überbrücken wäre.
Terminkalender sofort vernichtet
So spiele die ÖVP mit dem Untersuchungsausschuss Katz und Maus, kritisierte Hafenecker. Das seien die Dinge, „die uns der Bundeskanzler auf der einen Seite liefert, auf der anderen Seite aber werden wesentliche Aktenbestandteile geschreddert oder wie auch immer vernichtet“. ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger unterbrach mit der Bemerkung, dass es sich dabei um Unterstellungen handle, worauf Hafenecker feststellte:
Selbstverständlich ist geschreddert worden. Der Bundeskanzler und seine Mitarbeiter haben im U-Ausschuss selbst gesagt, dass sie Terminkalender sofort vernichtet haben.
Krainer: “Kurz und Blümel missachten Regeln”
Der Fraktionsführer der SPÖ im Ausschuss, Kai Jan Krainer, bestätigte die Aussagen von Hafenecker. Es sei nun sein „sechster U-Ausschuss“, aber es sei jetzt zum ersten Mal vorgekommen, dass Terminkalender nicht übermittelt wurden. Krainer im ORF:
Kurz und Blümel glauben, die Regeln, die sonst für alle gelten, gelten für sie nicht.
