Der deutsche Satiriker Jan Böhmermann stellt auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ den Rücktritt von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel in den Raum. In einem Tweet von heute, Freitag, heißt es:
Noch hat Gernot Blümel Zeit zurückzutreten , ohne dass es aussieht , als wäre das @zdfmagazin Schuld daran. P.S.: HUCH! Heute ist ja unsere letzte Sendung vor der Sommerpause. Um 23 Uhr im @ZDF!
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Erinnerungen an „Ibiza“-Affäre
Erinnerungen an die „Ibiza“-Affäre werden wach, als der Satiriker den Zusammenbruch der schwarz-blauen Regierung andeutete. Damals meinte Böhmermann in seiner Sendung im Mai 2019:
Kann sein, dass morgen Österreich brennt. Lassen Sie sich einfach überraschen.
Schafft Böhmermann mit einer Aufdeckerstory tatsächlich das Aus für den schwer angeschlagenen ÖVP-Finanzminister, der seit seinem Beschuldigten-Status in den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zur Causa „Glücksspiele“ als wackliges Regierungsmitglied gilt?
Van der Bellen drohte Blümel
Aktuell steht Blümel unter Beschuss der Opposition, weil er die Aufforderung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), dem „Ibiza“-U-Ausschuss E-Mails zu liefern, zwei Monate lang ignorierte. SPÖ, FPÖ und Neos fordern umgehend seinen Rücktritt. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz drohte Van der Bellen dem Finanzminister daher sogar mit der Militärpolizei bzw. dem Bundesheer, um das VfGH-Erkenntnis zu exekutieren. Er betonte, dass es einen derartigen Vorfall „in der Form in diesem Land noch nicht gegeben“ hat.
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