Als Beschuldigter in den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zur Causa „Glücksspiel“ hat ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel derzeit nicht viel zu lachen. Seine Nervosität dürfte er jetzt mit süffisanten Bemerkungen und Arroganz überspielen.
“Haben wir Palmers-Strümpfe gekauft?”
Jedenfalls war sein Auftritt im Rechnungshof-Unterausschuss nicht nur von seinen berüchtigten Gedächtnislücken geprägt, sondern auch von unvollständigen Unterlagen, obwohl Blümel 20 Berater in den Ausschuss begleiteten, wie der FPÖ-Rechnungshofsprecher Wolfgang Zanger in einer Stellungnahme nach dem Ausschuss festhielt. Eine Antwort von Blümel war besonders respektlos gegenüber den Fragestellern, wie Zanger sagt:
Blümel gab süffisant, belächelte, in Arroganz nicht zu überbietende Antworten, zum Beispiel auf die Frage, welche Verträge mit Firmen von Tino Wieser abgeschlossen wurden, worauf er sagte: „Haben wir Palmers-Strümpfe gekauft? Nein, haben wir nicht gekauft.“
Das sei reine Missachtung des Parlamentes, das könne nicht sein, so Zanger, der deshalb einen ordentlichen Untersuchungsausschuss zu diesen Themen fordert.
Verwicklungen bis ins Bundeskanzleramt
Wieser ist laut Firmenbuch Geschäftsführer der „Hygiene Austria“ und Vorstand der Palmers Textil Aktiengesellschaft, die zu 49,9 Prozent mit der Lenzing Aktiengesellschaft (50,1 Prozent) Eigentümer der „Hygiene Austria“ ist. Wieser ist aber auch Schwager der Büroleiterin von Sebastian Kurz, Lisa Wieser. Deren Mann, Luca Matteo Wieser, fungiert als Vorstand der Palmers Textil Aktiengesellschaft.
Chinesische Masken auf „Made in Austria“ umetikettiert
Ja, und diese „Hygiene Austria“, bei der am 2. März eine Razzia stattgefunden hatte, wird beschuldigt, chinesische Masken auf „Made in Austria“ umetikettiert zu haben.
Inzwischen gibt es eine Reihe von weiteren Vorwürfen gegen dieses Unternehmen: Neben Betrugsverdacht sollen Leihfirmen, die von „Hygiene Austria“ engagiert worden waren, Schwarzarbeiter beschäftigt haben. Außerdem tauchte eine Liechtensteiner Stiftung auf, die den Ankauf der Masken aus China bezahlt haben soll. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Bei all diesen – wahrlich mysteriösen – Verwicklungen bis hinein ins Bundeskanzleramt von Sebastian Kurz ist es vielleicht sogar verständlich, dass sich Blümel als Auskunftsperson in Untersuchungsausschüssen arrogant verhält und süffisante Antworten gibt.